Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Milieuschutz

Das Stadtentwicklungsamt hat in Umsetzung eines BVV-Beschlusses eine Broschüre in leicht verständlicher Sprache mit Informationen für Mieter*innen herausgegeben.

 

Quartiersmanagementgebiete

Durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ist die Vergabeentscheidung zu den Gebietskoordinationen erfolgt. In den bestehenden QM- Gebieten haben die bisherigen Träger erneut den Zuschlag erhalten, zudem gibt es drei neue QM-Gebiete. Die Zuständigkeiten werden durch Herrn BzStR Biedermann verlesen und stellen sich wie folgt dar:

 

 

Förderprogramm Aktive Zentren

Für den Ausbau der Weserstraße zur Fahrradstraße und Aufwertung der Seitenbereiche hat Herr BzStR Biedermann den Förderantrag unterzeichnet. Er stellt hierzu kurz die Inhalte der Maßnahmen vor, die im Zeitraum von 2021 bis 2023 umgesetzt werden sollen. Der Großteil der Finanzierung ist über Landesmittel (SIWANA IV) abgedeckt.

 

Broschüren

Herr BzStR Biedermann weist auf zwei neue Broschüren der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hin, den Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2030 sowie die Nachverdichtung von Gewerbestandorten. Beide Broschüren stehen auf der Webseite der Senatsverwaltung zur Verfügung (https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/stadtentwicklungsplanung/de/wirtschaft2030/index.shtml).

 

Lebendiges Quartier Schillerpromenade

Herr Groth berichtet kurz zum bereits angeschobenen Beteiligungsprozess zur Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts (SchillerDialog). In einem zweiten Schritt gibt es nun vom 22.06.2020 bis 20.07.2020 für die weitere Beteiligung eine (coronabedingte) Schaufensterausstellung, über die das Leitbild (Entwurf) und die beabsichtigten Maßnahmen informiert und diskutiert werden kann.

 

Seveso III

Herr Groth zeigt einen Kartenausschnitt, der den Sicherheitsradius um den Risikobetrieb an der Gradestraße zeigt. Dieser konnte durch Umbaumaßnahmen und eine Verzichtserklärung der Firma auf 540 Meter verkleinert und endgültig festgelegt werden. Viele Vorhaben waren betroffen und durch die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten können die Planungen nun wieder aufgenommen werden.


 
 

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