Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Neukonzeption der Spielplatzkommission
Die Präsentation zur Spielplatzkommission wird mit dem Protokoll versendet. Frau Simon stellt den aktuellen Stand zur Spielplatzkommission vor. Herr Liecke stellt kurz die Vorgeschichte der Neukonzeption der Spielplatzkommission dar. Ziel war es, die Kommission sinnvoller einzusetzen, als nur Spielplätze zu besichtigten. Die Kommission soll vielmehr zukünftig auch planerisch eingreifen und tätig werden können. Herr Liecke hat vor dem Hintergrund der Verortung von Grünflächen und Bau in der Abteilung des Bezirksbürgermeisters vorgeschlagen, auch die Spielplatzkommission dort anzusiedeln, sowie eine strategische Funktionalität einzubauen. Anschließend erfolgte die Beratung in der BVV, der letztlich in die Erstellung des nun vorliegenden Konzeptes mündete.
Herr Benecke begrüßt die Neuaufstellung der Spielplatzkommission. Er votiert für die Variante A der Beteiligung. Ihm fehlt insgesamt eine Planung der Umsetzung der rechtlichen Anforderungen an Spielfläche pro Einwohner. Frau Simon erwidert, dass ihre lediglich die Koordinierung übernimmt und fachliche Standpunkte von der Kommission und den Fachabteilungen entwickelt werden müssen.
Herr Hecht fragt, in welchem Umfang das QM einbezogen wird. Frau Simon erläutert, dass dies anlassbezogen und je nach regionaler Zuständigkeit bzw. Fachlichkeit erfolgen wird.
Herr Liecke ergänzt, dass es derzeit vollkommen unklar ist, ob die gesetzlich geforderte Spielfläche pro Einwohner über- oder unterschritten wird. Dies muss zunächst erhoben werden.
Frau Simon erläutert auf eine weitere Frage aus dem Ausschuss, dass eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen angestrebt ist, jedoch das dafür geeignete Verfahren noch ergebnisoffen diskutiert werden muss. Zumal finden bei konkreten Bauvorhaben ohnehin umfassende Beteiligungsverfahren statt.
Der Ausschuss stimmt mehrheitlich für Variante A der Beteiligung durch die Fraktionen der BVV. 1
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