Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hikel erläutert die vorliegende Drucksache. Im Laufe des Haushaltsjahres 2018 entstanden Finanzierungsnotwendigkeiten, die im Haushaltsplan 2018 nicht oder nicht ausreichend als Ausgaben vorgesehen waren. War dabei kein Ausgleich durch Einsparungen an anderer Stelle im Wege der Deckungsfähigkeit (§ 20 LHO) oder durch Bereitstellung von Bewilligungsmitteln (§ 37 Abs. 6 LHO) möglich, mussten Haushaltsüberschreitungen wie in der Drucksache beziffert, zugelassen werden. Die Schwerpunkte lagen bei den Transferausgaben HzE, HbL und Jugendberufshilfe.
Mit Ja- Stimmen der SPD, Grünen und CDU und Enthaltung der Linken wird der BVV die Zustimmung empfohlen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
