Auszug - Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1328/XX Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Die antragstellende Fraktion der Grünen begründet den Antrag.

 

Herr Hikel erläutert, dass es sich bei der Durchwegung vom Sasarsteig zur Karl-Marx-Straße um eine öffentliche Grünanlage handelt, für die keine Pflicht zur Beleuchtung besteht. In den Beratungen im VTO ist aber mehrheitlich festgestellt worden, dass es sich hier um einen Sonderfall handelt, da die Grünfläche eine Durchwegung darstellt und es bereits diverse Vorfälle gab. Die Kosten für die erforderlichen zusätzlichen 13 Leuchten betragen ca. 65 T€ und können teilweise aus der Baumaßnahme finanziert werden.

 

Mit Ja-Stimmen der SPD, Grünen und CDU und Enthaltung der Linken wird der Empfehlung des VTO-Ausschusses gefolgt und der BVV die Annahme des Antrags empfohlen.


  
 

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