Auszug - Bat-Yam-Platz aufwerten  

Die antragstellende Gruppe der FDP begründet den Antrag.

Herr Hikel weist darauf hin, dass der Antrag bereits ausführlich im VTO-Ausschuss erörtert wurde. Der Rückbau des Bat-Yam-Platzes in den ursprünglichen Zustand ist nicht beabsichtigt und es sind auch keine Mittel dafür verfügbar. Die Neugestaltung beider Plätze erfolgte durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe, bestehend aus dem Stadtplanungsamt, dem Tiefbauamt und dem Kulturamt. Es bestand Einigkeit darüber, dass auch die sozialräumlichen Aspekte für die künftige Platznutzung herausgearbeitet werden sollen. Dabei war die Hauptfrage zu klären, welche Nutzergruppen und Nutzungen bei der Gestaltung zu berücksichtigen sind. Die ursprüngliche Platzstruktur entsprach nicht mehr modernen Gesichtspunkten von Architektur und Städtebau. Die Planungen für den Platz erfolgten unter der Beteiligung von Anwohnern und Anliegern. Im Zuge der Baumaßnahmen in den Jahren 2005 bis 2006 wurde die Skulptur auf dem Wirtschaftshof des SGA gesichert. Im Zuge von Aufräumarbeiten wurde diese Skulptur irreparabel beschädigt und musste entsorgt werden.

Die Fraktion der SPD weist darauf hin, dass es bereits eine Einigung gab, die Skulptur nicht wieder aufzustellen. Der Platz soll als Aufenthaltsort für die Menschen erhalten werden.

Die Fraktion der Grünen kann dem Antrag in der jetzigen Form nicht zustimmen, da diese eine breite Bürgerbeteiligung voraussetzt.

Die Fraktion der CDU bestätigt, dass der Platz bei den Menschen eine hohe Akzeptanz erfährt. Eine Optimierung ist immer möglich. Die Problematik der Verkehrssituation muss jedoch im VTO-Ausschuss nochmal beraten werden.

Mit Ja-Stimmen der SPD, Grünen und CDU und Enthaltung der Linken wird der Empfehlung des VTO-Ausschusses gefolgt und der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.