Auszug - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2020/2021  

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2020/2021

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über einige Punkte der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung, die Herr Kanert erläutert.

-       Bei der Ertüchtigung der Groß-Ziethener Chaussee und der Waßmannsdorfer Chaussee   hat nicht nur die haben nicht nur die Leitungserlegungen, sondern auch der alte Baumbestand, eine große Bedeutung.

-       Ein neuer Spielplatz am Rhodeländerweg und in der Schönefelder Straße sind in der Prüfung. Mittel stehen frühestens ab 2023 zur Verfügung.

-       Leuchten im Außenbereich Blueberry Inn sind möglich, müssen jedoch in der Unterhaltung über SE FM getragen werden.

-       Überarbeitung und Instandsetzung der Ritterburg im Frauenviertel. Von einer dringend notwendigen Instandsetzung kann nicht die Rede sein. Graffiti-Schmierereien sind leider fast überall an vielen Spielgeräten in ganz Neukölln und Berlin zu sehen. Bei den 120 Spielplätzen sind die Schwerpunkte: die Verkehrssicherheit und die Grundsubstanz der Spielgeräte.

-       Wegbeleuchtung Hochspannungsweg. Der Hochspannungsweg ist eine öffentliche Grün- und Erholungsanlage. Es besteht keine Verpflichtung einer Beleuchtung (Grünanlagengesetz vom 24.11.1997). auch ökologische Gründe sprechen gegen eine Beleuchtung (Nachtiere, wie z.B. die Fledermaus). Die Argumente der Verwaltung wurden einvernehmlich zur Kenntnis genommen.