Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Hikel verweist auf eine Frage aus der 32. Sitzung zum Thema Reinigungsleistungen. Er informiert, dass die Firma Dussmann diese Arbeiten selbst ausführt und kein Subunternehmen dafür einsetzt.

In der Sitzung am 29.08.2019 (Drs. Nr. 1373/XX) wurde über die Verstetigung des Schülerinnen- und Schülerhaushalts abgestimmt. Herr Hikel berichtet, dass nun die Voraussetzungen für die Abbildung im Haushalt ab 2020 geschaffen wurden: Der neue Titel 53403 „Ausgaben für Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ ist eingerichtet und wird ab 2020 im Haushalt abgebildet.

Herr Hikel informiert, dass die SenFin die bezirklichen Haushaltspläne 2020/2021 intensiv geprüft hat. Aus Sicht der SenFin erforderliche Veränderungen an den vorliegenden Plänen wurden als Beschlussempfehlungen für die Sitzung des UA Bezirke am 18.11.2019 (2. Lesung der Bezirkshaushalte) formuliert. Die den Bezirk Neukölln betreffenden Beschlussvorschläge haben redaktionellen Charakter oder betreffen bei allen Bezirken den neuen Sachverhalt „Vorsorge sechste/r Stadträtin/Stadtrat im Stellenplan“.

Bezirksspezifische Beschlussvorschläge mit Veränderungen der bezirklichen Haushaltsansätze (Prüfungsergebnis zum Haushaltsplan 2020/2021 des Bezirks Neukölln) liegen nicht vor. Der Nachschaubericht wird aktuell von der SE Finanzen ausgewertet.