Auszug - Bat-Yam-Platz aufwerten  

Der Rückbau des Bat-Yam-Platzes in den ursprünglichen Zustand ist nicht vorgesehen. Der jetzige Zustand geht auf eine Initiative des Gemeinschaftshauses und der anliegenden Wohnungsbaugesellschaften aus dem Jahr 2003 zurück. Den Umbaumaßnahmen ging ein intensiver Abstimmungsprozess voraus.

Das Bezirksamt und die damals verantwortliche Bau-Dezernentin Frau Stefanie Vogelsang haben diese Initiative zum Anlass genommen, dass die Neugestaltung beider Plätze durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe (bestehend aus dem Stadtplanungsamt, dem Tiefbauamt und dem Kulturamt) geplant und realisiert werden sollte. Es bestand Einigkeit darüber, dass auch die sozialräumlichen Aspekte für die künftige Platznutzung herausgearbeitet werden sollen. Die Platzstruktur entsprach Vorstellungen aus den frühen 70´ziger Jahren, aber nicht mehr modernen Gesichtspunkten von Architektur und Städtebau. Die Planungen für den Platz erfolgten unter Beteiligung der Anwohner/Anwohnerinnen und der Anlieger.

Die FDP stellt folgenden Änderungsantrag:

Das Bezirksamt wir ersucht, anlässlich der seit nunmehr über 40 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Bat Yam und Neukölln als Zeichen der Wertschätzung dieser Partnerschaft, den Bat-Yam-Platz durch Pflanzkübel und Parkbänke aufzuwerten und das Parken von Kraftfahrzeugen zu verhindern.

Begründung: Der Bat-Yam-Platz wird im jetzigen Zustand nicht als separater Platz wahrgenommen. Er wirkt als Anhängsel des Lipschitz-Platzes und hat keinerlei Aufenthaltsqualität für die Anwohner. Er sieht aus wie ein heruntergekommener Parkplatz und entspricht nicht einem Symbol eier Städtepartnerschaft.

Die Wiederherstellung könnte durch einen Festakt mit Vertretern Bat-Yams eingeweiht werden.

Die Mitglieder der SPD stimmen gegen diesen Änderungsantrag, die Mitglieder der Grünen, CDU, Linken und AFD enthalten sich.

Der Änderungsantrag wird mit Nein-Stimmen der SPD und Enthaltungen der übrigen Fraktionen abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Ursprungsantrag zur Abstimmung.

Der BVV wird die mit Ja-Stimmen der CDU, Nein-Stimmen der SPD und Grünen und Enthaltung der Linken und AfD Ablehnung des Antrages empfohlen.