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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Wohnungsbau blockiert?
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Die Vorsitzende fragt, ob die antragstellende Fraktion die Drucksache zurückstellen möchte. Herr Schulze verneint dieses und bittet die Verwaltung um Darstellung des Sachstandes. Herr BzStR Biedermann berichtet, dass ein städtebaulicher Vertrag geschlossen wurde. Die Bauanträge befinden sich in der Vorbereitung. Herr Groth ergänzt, dass der Eigentümer derzeit bauvorbereitende Maßnahmen trifft. In der jetzigen Beurteilung ist davon auszugehen, dass eine Baugenehmigung erteilt werden kann. Herr Schulze zieht den Antrag daraufhin für die CDU-Fraktion zurück. Herr Scharmberg äußert seinen Unmut zur Wortwahl des Antrags. Von einer Blockade kann nach mehrfacher, ausführlicher Erörterung des Sachverhalts hier im Ausschuss eindeutig nicht die Rede sein. Herr Schulze verweist auf die seinerzeitige Begründung des Antrags und das dieser nach heutiger Auskunft durch die Verwaltung soeben zurückgezogen wurde. |
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