Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Frau Blumenthal stellt fest, dass die Tagesordnung allen zugegangen ist, bevor diese beschlossen wird. Es ergeht der Hinweis, dass sich BN-AfD-Fraktion zum Ende des Jahres 2018 aufgelöst hat, damit wird DS 10/27 (TOP 6) hinfällig, da er von der BN-AfD-Fraktion (Herrn Schröter) eingereicht wurde. Gemäß Beschluss des Ältestenrates wird der Antrag also nicht behandelt, Herr Schröter kann diesen in seiner neuen Fraktion aber erneut stellen. Herr Schröter ist in der heutigen Sitzung nicht abstimmungsberechtigt.

Einwand Herr Schröter: Er sei nicht darüber informiert worden.

Tagesordnung wird abgestimmt und einstimmig mit der Änderung des Entfallens TOP 6 angenommen

BzStR Liecke wird begrüßt, ebenso Herr Gladisch, Frau Groß (Partnerschaft für Demokratie) Herr Krause-Jentsch (Leiter Finanzen/ Controlling, Verwaltung)


  
 

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