Auszug - Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0725/XX Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BN-AfDBildung, Schule und Kultur
Verfasser:Schröter, SteffenSchulze, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss r Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz der Grund-und Gemeinschaftsschulleiter bei der Schülerauswahl zu stärken, um heterogene Klassenzusammensetzungen durch willkürliche und zwangsweise Schülerzuweisungen durch das Bezirksschulamt Neukölln zu verhindern.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Herr BV Wittke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der BN-AfD bei Enthaltung der Fraktionslosen beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen