Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

Die Vorsitzende, Frau Schoenthal, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste, mit Herrn Pintz und Herrn Wiemert vom Internationalen Bund (IB) die Gastgeber der heutigen Sitzung sowie die Verwaltung, an deren Spitze Herrn BzStR Biedermann und eröffnet die Sitzung. Die Einladung und Tagesordnung sind rechtzeitig zugegangen.

Die Vorsitzende schlägt eine Änderung der Tagesordnung wie folgt vor und bittet den Ausschuss um Zustimmung.

-          Vertagung TOP 4 (Aktueller Stand der Zweckentfremdungsverbotes) auf die nächste Ausschusssitzung

-          Aufnahme der Drucksache 0855/XX (Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit) als neuen TOP 4 und der Drucksache 0883/XX (Kältebahnhöfe offenhalten) als TOP 4a in die Tagesordnung aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs mit der heutigen Sitzung.

Die Ausschussmitglieder haben keine Einwände, die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung einvernehmlich beschlossen.

(Nachtrag: Die Abbildung eines Buchstabens beim TOP ist über das elektronische Fachverfahren im BVV-Büro nicht darstellbar. Der TOP 4a wird im Protokoll daher als TOP 5 abgebildet, alle nachfolgenden TOP rücken entsprechend um eine Position nach hinten.)