Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 19. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung und stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist. Der neu hinzugekommene Tagesordnungspunkt „Drs. Nr. 0851/XX – Rudower Dorfteich reinigen“. wird zu TOP 10 a.

 

Die Fraktion der BN-AfD beantragt unter Verlesung des Antragtextes die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 10 b „Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee“. Mit Ja-Stimme der AfD, Enthaltung der BN-AfD und Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen wird dies abgelehnt.


  
 

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