Auszug - Soko BTM  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: ADV–Rehabilitation und Integration, Fachklinik F42
Ort: Flughafenstraße 42, 12053 Berlin
0427/XX Soko BTM
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/JugGes
Verfasser:Blumenthal, MirjamLiecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Herr Lüdecke bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Hall-Freiwald um Hinweise. Diese erläutert die Drucksache 0427/XX „Soko BTM“ und informiert darüber, dass der Antrag im Jugendhilfeausschuss einstimmig beschlossen wurde. Sie bittet auch den Gesundheitsausschuss um Zustimmung.

 

Herr Licher macht deutlich, dass der in Rede stehende Antrag aus seiner Sicht die falsche Stoßrichtung hat, da schwerpunktmäßig auf Sanktionen gesetzt wird und regt an, dem Antrag nicht zuzustimmen.

 

Nachdem Herr Hecht darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Diskussion im Jugendhilfeausschuss im Ergebnis auch die Zustimmung von Herrn BzStR Liecke gefunden hat, die Soko in der Abteilung Jugend und Gesundheit anzusiedeln, bittet Herr Lüdecke um Abstimmung.

 

Im Ergebnis wird der Antrag bei einer Gegenstimme beschlossen.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang