Auszug - Haushaltsberatungen  

Frau Blumenthal leitet in das Thema ein und bedankt sich für die bisherigen Einsendungen von Fragen, damit sich die Verwaltung auch vorbereiten konnte. Sie bittet darum, dass keine Fragen zu den politischen Schwerpunktsetzungen gestellt werden, da diese auf der nächsten Sitzung unter Anwesenheit von Herrn Liecke besprochen werden.

Herr Pohl  stellt eine Frage zur finanziellen Situation der Schulstationen

Herr Gladisch antwortet: Zuständigkeit liegt beim Jugendamt, es sind zwei neue Mitarbeiter eingestellt worden, Kalkulation: 75.000 € pro Schulstation / Jahr, es gibt eine zusätzliche Erhöhung von 16.000 € (s. Haushaltsplan, S. 341)

Herr Glücklich bemerkt, dass er den  LJHA vertritt. Er bestätigt, dass bei den Tariferhöhungen die Schulstationen nicht berücksichtigt wurden. Der LJHA wird sich jedoch in seiner nächsten Sitzung damit befassen.

Fach-AG 78, Herr Maaßen bemängelt, dass das Schulsozial-Produkt nicht seriös finanziert wird, Herr Gladisch erklärt: Fachleistungsstunde liegt zurzeit bei 31 €, für eine bessere Arbeit müsste die Stunde bei 37 € liegen, es werden 82.000 € benötigt

Kostenpläne werden von den Trägern der Schulstationen regelmäßig beim Schulamt eingereicht: Mangel an Personal, Ressourcen. Es ist schwierig mit den fehlenden Ressourcen die Leitbilder der Schulen zu realisieren. Herr Gladisch verweist auf die Präsentation vom Mai

Frau Blumenthal schlägt die weitere Verfahrensweise vor: Kapitel für Kapitel vorzugehen, Fragen werden gesammelt, die nicht beantwortet werden können, um bei der nächsten Sitzung sie genauer zu beantworten durch Herrn Liecke

Kapitel 4000, ab Seite 332 werden behandelt:

• Fragen zu Fort- und Weiterbildung  Schulung im Bereich RSD (S. 333, Titel 52501)
• Fragen zu Fahrzeugen (S333, Titel 51403)
• HzE: Fallspezifische Angebote / Hilfen, 150.000 € (S. 335, Titel 51185) Haushalt liegt bei der Senatsverwaltung
• Personalsituation Kinderbüro (S. 339, Titel 42201 – 42801) , Beantwortung am 14.09.17
• T-Titel (S. 340) nächste Sitzung
• Aufwendungen für freie Mitarbeiter (Titel 42701), Abfall von 300.000 €, Antwort Herr Gladisch: Kompensation meist über Honorarmittel, freie Personalmittel (es fand eine Umschichtung statt), durch die Besetzung von Personalstellen, fallen die Honorarverträge weg
• Fragen zur Stationären Hilfe (S. 374, Titel 67113)  Beantwortung Sitzung 14.09.17
• Frage: Was heißt „ nicht erhoben/keine Angabe“?  Antwort: statistisch nicht erfasst, genderspezifisch nicht relevant (keine spezielle Gender-Statistik)