Auszug - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  

 
 
1. öffentliche (konstituierenden) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 15.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0015/XX Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU/Grüne/LINKESPD/CDU/Grüne/LINKE
  Fraktionsvorsitzende,
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
 
Beschluss

Tischvorlage

Tischvorlage

 

Dringlichkeit der Fraktionen SPD, CDU, Grüne LINKE

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschuss

Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

AfD

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

SPD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sportausschuss

CDU

Jugendhilfeausschuss

SPD

Gesundheitsausschuss

AfD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

Grüne

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

SPD

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

LINKE

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

Grüne

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

SPD

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

SPD

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss

Stellv. Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

LINKE

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

AfD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sportausschuss

Grüne

Jugendhilfeausschuss

CDU

Gesundheitsausschuss

SPD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

AfD

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

LINKE

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

SPD

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

SPD

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

Grüne

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

CDU

 

 Begründung:

Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

Berlin, den 27.10.2016     SPD, CDU, Grüne und LINKE

Fraktionsvorsitzende

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN, gegen die Stimmen der AfD, sowie bei Enthaltung der FDP beschlossen.


 
 

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