Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse
Tischvorlage
Dringlichkeit der Fraktionen SPD, CDU, Grüne LINKE
Die BVV möge beschließen:
Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:
Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:
Begründung: Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt. Fraktionsvorsitzende Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN, gegen die Stimmen der AfD, sowie bei Enthaltung der FDP beschlossen. |
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