Auszug - Vorstellung 2. Bauabschnitt Karl-Marx-Straße  

Herr Voskamp stellt die geplanten Umbaumaßnahmen in der Karl-Marx-Straße im Abschnitt zwischen Uthmannstraße und Briesestraße anhand einer Powerpoint Präsentation vor. Primäre Zielsetzung des Bezirksamtes ist es, die Aufenthaltsqualität in der Karl-Marx-Straße bei gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit und Förderung des Radfahrverkehrs zu verbessern. Zur Umsetzung dieser Ziele sollen Gehwege verbreitert, barrierefreie Fußgänger-überwege angelegt und Radfahrstreifen markiert werden.  Ein freies Parken in der Karl-Marx-Straße wird damit nicht mehr möglich sein, die Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr werden in den breiteren Gehweg integriert.

Für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität ist in dem besonders breiten Gehwegabschnitt zwischen Uthmannstraße und Herrnhuter Weg auf der östlichen  Fahrbahnseite vorgesehen, vier Straßenbäume anzupflanzen und Sitzbänke aufzustellen. Auch die Einrichtung eines Straßencafe wäre hier denkbar. Zur Förderung des Radfahrverkehrs und Erhöhung der Verkehrssicherheit werden in gesamter Länge beidseitig Radfahrstreifen eingerichtet und zahlreiche Abstellanlagen (Fahrradbügel) installiert. Zudem werden alle Fußgängerüberwege barrierefrei hergestellt und mit taktilen Gehwegplatten für Sehbehinderte ausgestattet.

Parallel zu den Straßenbaumaßnahmen wird die BVG den U-Bahntunnel der U 7 sanieren. Die Maßnahmen sind aufeinander abgestimmt und koordiniert worden, so dass Zeitverluste und Doppelarbeiten vermieden werden. Die Arbeiten werden noch im März 2016 beginnen und sollen bis Ende 2017 abgeschlossen werden. Während der Bauphase wird der Verkehr im Abschnitt zwischen Thomasstraße und Werbellinstraße mit einer Einbahnstraßen-Regelung weiterhin nur in nördlicher Richtung möglich sein; für den stadtauswärtigen Verkehr steht die Umleitungsstrecke über Werbellinstraße – Morusstraße – Mittelweg – Thomasstraße zur Verfügung. Der Radfahrverkehr hat darüber hinaus die Möglichkeit, östlich über den Richardplatz und das Böhmische Dorf auszuweichen.

Herr Voskamp weist darauf hin, dass die in den Hinterhöfen ansässigen Gewerbebetriebe während der Bauphase mit Fahrzeugen nur eingeschränkt erreichbar sind. Hier ist eine rechtzeitige Ankündigung von Sperrungen und enge Abstimmung zwischen den Baufirmen und den Anliegern erforderlich. Für die Müllabholung werden in Abstimmung mit der BSR mehrere Sammelplätze eingerichtet. Herr Voskamp erklärt abschliessend, dass das SGA im Zusammenwirken mit dem City-Management schnell und flexibel auf alle Problemlagen reagieren will.

Herr Schladensky von der CDU-Fraktion regt an, eine Fußgängerquerungsstelle mit Bordsteinabsenkung in Höhe des Behindertenfahrstuhls am U-Bhf. Karl-Marx-Straße einzurichten, um Gehbehinderten kurze Wegeverbindungen zur U-Bahn anzubieten. Herr Bezirksstadtrat Blesing und Herr Voskamp weisen darauf hin, dass an der Einmündung Herrnhuter Weg ein Fußgängerüberweg zum Mittelstreifen zur Verfügung steht und der Fahrstuhl so sicher erreicht werden kann. Eine Verlegung des Überweges auf Höhe des Fahrstuhls ist wegen der Abhängigkeit zur LSA Herrnhuter Weg nicht möglich.

Frau Manteuffel von der CDU-Fraktion weist auf die vielen Arztpraxen in der Karl-Marx-Straße hin und befürchtet Probleme für Fahrdienste und Krankentransporte, wenn künftig auf einen Parkstreifen verzichtet wird. Herr Voskamp erklärt, dass zum Ein- und Aussteigen im Bereich der Arztpraxen auf dem Radfahrstreifen gehalten oder eine der Lieferzonen genutzt werden kann. Auch gegenwärtig müssen diese Fahrzeuge fast immer in zweiter Reihe halten, da der rechte Fahrstreifen beparkt ist.

Herr Hecht von der SPD-Fraktion kritisiert, dass die Fahrradabstellanlagen am U-Bahnhof Karl-Marx-Straße nur auf der östlichen Fahrbahnseite vorgesehen sind und so vielfach eine Querung der Karl-Marx-Straße erforderlich wird. Herr Kasap von der Fraktion der Piraten und Vertreter des Fahrradnetzwerkes Neukölln halten im gesamten Bauabschnitt weitere Abstellanlagen für erforderlich und bitten, Alternativen zu prüfen. Herr Bezirksstadtrat Blesing stellt dazu fest, dass mit der Maßnahme vorrangig die Aufenthaltsqualität in der Karl-Marx-Straße erhöht werden soll und es sich nicht um ein reines Fahrradförderprogramm handelt. Insofern ist immer ein Kompromiss zwischen Fußgänger-, Radfahr-, Fahrzeug- und Lieferverkehr anzustreben, der es nicht erlaubt, in allen Gehwegabschnitten großflächige Abstellanlagen einzubauen. Kleinere Nachbesserungen sind aber nach Abschluss der Baumaßnahmen sicherlich möglich und können dann mit dem Ausschuss abgestimmt werden.

Herr Preuß von der SPD-Fraktion regt nach Fertigstellung der Karl-Marx-Straße eine Begehung durch den Ausschuss an, in der Details hinsichtlich der Abstellanlagen und Straßenmöbelierung geklärt werden können.

Der Ausschussvorsitzende nimmt diese Anregung auf und dankt Herrn Voskamp für die Präsentation der Bauplanungen.