Auszug - Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1298/XIX Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD 
  Blesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Herr Scharmberg leitet den TOP ein

Herr Scharmberg leitet den TOP ein. Auch dieser Antrag sollte in den Fraktionen diskutiert werden. Herr Wewer erklärt, dass der Antrag in seiner Fraktion kontrovers diskutiert wurde, die Fraktion aber letztlich gegen den Antrag gestimmt hat. Herr Mahlo spricht sich für den Antrag aus, die Fraktion der Piraten ist gegen eine Straßenumbenennung.

 

Herr Blesing wirft ein, dass es sich nicht um eine Umbenennung sondern um eine Neubenennung handelt, da der Platz bislang keinen Namen hat.

 

Frau Fuhrmann erklärt ihre Ablehnung.

 

Mit der Zustimmung der Fraktionen der SPD und CDU sowie der Ablehnung der Fraktionen der Piraten, Grünen und Linken wird der Antrag beschlossen.


 
 

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