Auszug - Verschiedenes  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Hüttenpalast
Ort: Hobrechtstraße 65-66, 12047 Berlin
 
Beschluss
Die Fraktion der Grünen berichtet von einem offensichtlich seit Wochen nicht genutzten parkenden PKW auf der Straße

 

Die Fraktion der Grünen berichtet von einem offensichtlich seit Wochen nicht genutzten parkenden PKW auf der Straße. Das Auto mit bulgarischem Kennzeichen weist erhebliche Verschmutzung auf, unter dem Fahrzeug wächst bereits Unkraut. Frau Stein erklärt, dass die Verwaltung und auch die Polizei keine gesetzliche Grundlage hätten, dieses offenbar ordnungsgemäß abgestellte Fahrzeug von Amts wegen beseitigen zu lassen.

 

Die Fraktion der Linken bittet, bei der nächsten Sitzung den Klunkerkranich auf dem Parkdeck der Neukölln Arcaden zu besuchen. Der Ausschussvorsitzende sagt eine Prüfung zu.

 

Die Fraktion der Grünen fragt das Bezirksamt, ob es Informationen über die Massenschlägerei im Columbiabad hat. Frau Dr. Giffey hat weder von der Polizei noch von den Bäderbetrieben Berichte über die Ereignisse im Schwimmbad bekommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


  
 

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