Auszug - Zeitplan für Milieuschutzgebiete  

 
 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1293/XIX Zeitplan für Milieuschutzgebiete
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/BauNatBüD
  Blesing, Thomas
Drucksache-Art:Beschlussempfehlung - 1. LesungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
   Beteiligt:SPD/Stadtentwicklungsausschuss
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Änderungsantrag LINKE/Grüne Fraktionsvorsitzende:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, falls sich aufgrund der Ergebnisse der Voruntersuchungen im Reuterkiez die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes abzeichnet, einen Zeitplan für weitere Voruntersuchungen vorzulegen. Der Zeitplan soll darlegen, wann im Anschluss an die Voruntersuchung im Reuterkiez in welchen weiteren Gebieten in Neukölln eine vorbereitende Untersuchung zum Milieuschutz durchgeführt wird. Das Bezirksamt wird gebeten, diesen Zeitplan dem Ausschuss für Stadtentwicklung bis zum Ende des 3. Quartals 2015 vorzulegen.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Gegenstimmen der CDU, bei Enthaltungen der Grünen, Piraten und LINKEN zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:


  
 

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