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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten
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Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes erläutert Herr Licher noch einmal den Hintergrund der Drucksache 0477/XIX – Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen zu gewährleisten. Anschließend führt Herr BzStR Liecke aus, dass sich das Bezirksamt in den vergangenen Jahren mehrfach an die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung und auch an die Kassenärztliche Vereinigung Berlin hinsichtlich einer am realen Versorgungsbedarf ausgerichteten ärztlichen Bedarfsplanung gewandt hat. Er teilt in diesem Zusammenhang mit, dass zwischenzeitlich eine gewisse Offenheit bei der Kassenärztlichen Vereinigung in dieser Angelegenheit zu erkennen ist, die Frage der Finanzierung jedoch noch ungeklärt ist. Am 19. November 2014 findet hierzu ein Termin mit Herrn Senator Mario Czaja statt. Das Bezirksamt ist also auch ohne Beschluss des Antrages seit Jahren engagiert hier eine Lösung zu finden.
Herr Licher bittet trotz der Ausführungen darum, über den Antrag abzustimmen. Frau Finger stellt fest, dass der Antrag mehrheitlich abgelehnt wird (Zustimmungen : 3, Ablehnungen: 7).
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