Auszug - Protokoll der 26. und 27. öffentlichen Sitzung  

 
 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
Zunächst stellt Frau Schoenthal die Öffentlichkeit der Ausschusssitzung her und begrüßt die Gäste

 

Zunächst stellt Frau Schoenthal die Öffentlichkeit der Ausschusssitzung her und begrüßt die Gäste. Das Protokoll der 26. Sitzung des Sozialausschusses wird einstimmig angenommen.

 

Für das Protokoll der 27. Sitzung des Sozialausschusses meldet Herr BzStR Szczepanski auf Begehr von Frau Röder eine Änderung an. Die Änderung bezieht sich auf die Ausführungen von Frau Röder (TOP 4, Bericht zur Leistung im Pflegebereich, Seite 2, letzter Absatz, Satz 2).

 

Durch Frau Röder wurde nicht ausgeführt, dass die Pflegedienste widerrechtlich pflegende Angehörige anstellen. Herr BzStR Szczepanski hatte diese Formulierung gewählt, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass die Anstellung ggf. widerrechtlich erfolge, nicht die Pflege selbst.

 

Das Wort "widerrechtlich" ist zu streichen. Mit dieser Änderung wird das Protokoll der 27. Sitzung des Sozialausschusses ansonsten einstimmig angenommen.

 

 


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang