Auszug - Bebauungsplan XIV-263a ("Spielplatz Saalestraße Ost")  

 
 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 7.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bezirksamt Treptow-Köpenick, BVV-Saal
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
0664/XIX Bebauungsplan XIV-263a
("Spielplatz Saalestraße Ost")
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BA/BauNatBüD 
Verfasser:Stellvertr. BzBm Liecke/BzStR BlesingBlesing, Thomas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
  
Beschluss
Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan XIV-263a für das Grundstück Saalestraße 20 im Bezirk Neukölln, sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XIV-263a (siehe Anlage) werde

Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan XIV-263a für das Grundstück Saalestraße 20 im Bezirk Neukölln, sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XIV-263a (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl.S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692)  sowie §12 Abs.2 Nr.4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen.

Der Bebauungsplan soll nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 5 AGBauGB als Rechtsverordnung festgesetzt werden.

 

  1. Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, wie unter Punkt  II  3.5.4. der anliegenden Begründung beschrieben.

 

  1. Nach Festsetzung des Bebauungsplans XIV-263a ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird zugestimmt.

  Beschluss: 28.08.2013 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 31.12.2022 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 31.12.2022  
Vermerk:

Realisierung:

 

  
 

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