Auszug - Beratung über den Haushalt 2014/2015  

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes bittet Frau Schwarzer Herrn BzStR Liecke um einige einleitende Worte. Dieser macht deutlich, dass er die Abteilung Jugend und Gesundheit für die Jahre 2014/2015 gut aufgestellt sieht. Insgesamt stehen der Abteilung in 2014 ca. 184 Mio. Euro und 2015 rund 186 Mio. Euro zur Verfügung. Davon entfallen auf den Jugendbereich in 2014 ca. 175 Mio. Euro und in 2015 rund 176 Mio. Euro. Im Vergleich zu 2012 stehen hier rund 4 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung, die jedoch ein durchlaufender Posten zur Finanzierung der Kitaplätze darstellen. Das Bezirksamt hat diesen Haushalt in seiner Sitzung am 13. August 2013 in der vorliegenden Version beschlossen, so dass an dieser Stelle keine Änderungen mitzuteilen sind.

Anschließend verliest Frau Schwarzer die den Bereich Jugend tangierenden Seiten des Neuköllner Bezirkshaushaltes 2014/2015.

Zum Kapitel/Titel 3320/42801 erklärt Herr BzStR Liecke auf Nachfrage, dass sich der erhöhte Ist-Wert dadurch begründet, dass im Rahmen von organisatorischen Veränderungen Bereiche des Jugendamtes in den Stab verlegt wurden (z.B. das Fachcontrolling und die Allgemeine Verwaltung). Neu hinzugekommen sind im Stab lediglich die zwei Stellen des Finanzcontrollings und des Fachcontrollings. Frau Vonnekold bittet hierzu um Vorlage eines Organigramms, aus dem die jeweils zugeordneten Stellen hervorgehen. Ihr genügt diese Vorlage in eine der nächsten Sitzungen.

Zum Kapitel/Titel 4000/67132 stellt Frau Vonnekold fest, dass in 2012 ein hoher Rest zu verzeichnen ist. Sowohl Herr BzStR Liecke als auch Frau Kronberg bestätigen dies, teilen jedoch mit, dass sich eine solche Entwicklung in 2013 nicht abzeichnet. Derzeit erfolgt ein Kassensturz nach dem ersten Halbjahr 2013, um einen genauen Überblick über noch verfügbare FuA – Mittel zu bekommen.

Zu Kapitel/Titel 4000/27292 fragt Frau Vonnekold, was aus dem Projekt wird, wenn die Mittel auslaufen. Frau Thurley informiert hierzu, dass es keinen neuen Projektantrag geben wird.

Auf Nachfrage von Herrn Posselt zu den Personalausgaben unter Kapitel 4010 erläutert Herr BzStR Liecke, dass es derzeit keine gültige Laufbahnverordnung für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter existiert, so dass diese aktuell ausschließlich als planmäßig Tarifbeschäftigte beschäftigt bzw. eingestellt werden können. Sobald die sich derzeit in Bearbeitung befindende Laufbahnverordnung verabschiedet wurde, können auch wieder Beamtenverhältnisse begründet werden. Frau Kronberg ergänzt, dass der Personalbereich als „Gesamttopf“ zu betrachten ist und somit auch Verschiebungen von Mitteln innerhalb des „Topfes“ erfolgen können.

Zu Kapitel/Titel 4010/67103 wünscht Frau Vonnekold eine Übersicht über die geplanten Projekte. Herr BzStR Liecke führt aus, dass der Jugendhilfeausschuss hierzu selbstverständlich auch in diesem Jahr umfangreich informiert wird. Die gewünschte Liste befindet sich derzeit noch in Bearbeitung und wird Gegenstand einer Ausschusssitzung, sobald eine Gesamtübersicht vorliegt.

Zu Kapitel/Titel 4011/54690 bittet Frau Vonnekold um Mitteilung, wie sich der massive Rückgang erklären lässt. Frau Kronberg macht darauf aufmerksam, dass sich die Höhe der vorhandenen Mittel aus privaten Zuwendungsgebern und Stiftungen etc. nicht beeinflussen lassen. Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sind jedoch über einen Sammeltitel im Haushalt ausfinanziert.

Zu Kapitel /Titel 40404/42201 und 42801 erläutert Frau Kronberg auf Nachfrage von Frau Vonnekold, dass das Kapitel 4030 wie folgt aufgesplittet hat: die Sachmittel wurden nach 4000 und die Personalkosten nach 4040 aufgeteilt.

Weitere Nachfragen zu den einzelnen Kapitel und Titeln werden durch die Mitglieder des Ausschusses unmittelbar, nachdem sie von Frau Schwarzer aufgerufen wurden, gestellt und von Herrn BzStR Liecke und Frau Kronberg beantwortet.

Abschließend zu diesem Tagesordnungspunkt nimmt der Ausschuss den Bezirkshaushalt 2014/2015 für den Bereich „Jugend“ zur Kenntnis.