Auszug - Neukölln gegen Naziaufmarsch am 1. Mai  

 
 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0590/XIX Neukölln gegen Naziaufmarsch am 1. Mai
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/PIRATEN/LINKESPD/CDU
Verfasser:FraktionsvorsitzendeFraktionsvorsitzende,
Drucksache-Art:EntschließungÄnderungsantrag
  
Beschluss
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln verurteilt grundsätzlich die geplanten Neonazi-Aufmärsche und jegliche Gewalt am 1. Mai, an dem sich zum 80. Mal die Zerschlagung der freien Gewerkschaften 1933 jährt, auf das Schärfste.

 

Die BVV Neukölln unterstützt das gewaltfreie, zivilgesellschaftliche Engagement, aktiv gegen das undemokratische Verhalten der NPD und andere extremistischen Organisationen vorzugehen. Wir setzen uns für eine offene und vielfältige Gesellschaft ein und sind solidarisch mit den betroffenen Menschen.

 

Die initiierenden Fraktionen ziehen zurück.

 


  
 

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