Auszug - Straßenunterhaltung - Schlaglochsanierungsprogramm (Vorstellung möglicher Straßenabschnitte)

	6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP:	Ö 3
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 04.04.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

Beschluss

Herr BzStR Blesing teilt mit, dass das Abgeordnetenhaus mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2012/2013 wieder ein Straßeninstandsetzungsprogramm in Höhe von jeweils 25 Mio

Herr BzStR Blesing teilt mit, dass das Abgeordnetenhaus mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2012/2013 wieder ein Straßeninstandsetzungsprogramm in Höhe von jeweils 25 Mio. € beschließen wird. Allerdings können die Aufträge für die Straßenbaufirmen erst mit Beschluss des Abgeordnetenhauses Mitte Juni 2012 erteilt werden. Im Moment gilt die vorläufige Haushaltswirtschaft, die vorschreibt, dass neue, noch nicht begonnene Baumaßnahmen erst mit Vorlage des Haushaltes angefangen werden dürfen. Dieser Umstand führt zu einem Auftragsstau ab Mitte des Jahres 2012 und es bleibt abzuwarten, wie das Paket von 25 Mio. € innerhalb von nur wenigen Monaten umgesetzt werden kann. Neukölln erhält einen Anteil von ca. 1,70 Mio. €. Die Mittelverteilung orientiert sich am Anteil der Hauptverkehrsstraßen und deren Funktion im Gesamtstraßennetz der Stadt. Wünschenswert wäre ein Bonus für die Bezirke, die wie Neukölln auch außerhalb des Programms ihre Hauptstraßen in Schuss gehalten haben. Die Fraktion der SPD fragt nach, wie das Tiefbauamt den Zustand des Hauptverkehrsnetzes im Vergleich zu anderen Bezirken einschätzt. Herr Voskamp ist der Auffassung, dass der Zustand der Fahrbahnen vergleichsweise gut ist, wenngleich an bestimmten Stellen, insbesondere an Kreuzungen, noch Instandsetzungsbedarf besteht.

Herr Scharmberg und verschiedene Ausschussmitglieder der Fraktionen der SPD und CDU teilen diese Auffassung.

Herr Voskamp stellt die vorläufigen geplanten Instandsetzungsmaßnahmen vor:

Straßenabschnitt	Schadensart	Art der Maßnahme
Marienfelder Chaussee	Spurrillen, Netzrisse,	Deckschicht und Binder-
Von Einmündung Grauwackeweg	ausgemergelte Deckschicht	schicht erneuern
bis Mariendorfer Damm (Bezirksgrenze)	KA-Flickstellen	volle Breite

Kanalstraße	großflächig ausgemergelte Deckschicht	Deckschicht erneuern
von Stubenrauchstraße bis Hafenstr.	KA- Flickstellen	volle Breite
bzw. Mimosenweg	offene Nahtstellen

Fulhamer Allee	KA- Flickstellen, Netzrisse	Deck - und Binderschicht
von Britzer Damm bis Alt-Britz	offene Nahtstellen	erneuern
		volle Breite

Buschkrugallee	KA- Flickstellen, Netzrisse	Deck - und Binderschicht
von Jahnstraße bis kurz vor BAB	offene Nahtstellen	erneuern
		volle Breite

Wildenbruchstraße	KA - Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Laubestraße bis Weserstraße	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht
von Kiehlufer bis Harzer Straße		volle Breite

Harzer Straße	KA- Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Brockenstr. bis Treptower Straße	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht
		volle Breite

Treptower Straße	KA- Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Harzer Straße bis Kiehlufer	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht
		volle Breite

Britzer Damm	KA - Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Koppelweg bis Fulhamer Allee	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht
		nur östl. Fahrbahnrichtung

Gradestraße	KA - Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Britzer Damm bis Tempelh. Weg	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht
		nur nördl. Fahrbahnricht.

Hüsung	großflächige KA - Flickstellen,	Deckschicht erneuern
im Bereich der Mittelinsel	offene Fugen und Nähte	aus Gussasphalt
		volle Breite

Hermannstraße	KA - Flickstellen, Netzrisse	Deckschicht erneuern und
von Oker bis Leykestraße	offene Nahtstellen	Binderausgleichsschicht volle Breite

Neuköllner Straße von	KA - Flickstellen, Netzrisse	Deck- und Binderschicht
Fritz-Erler-Allee bis Stubenrauchstr.	offene Nahtstellen	erneuern
westl. Richtungsfahrbahn		volle Breite

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