Auszug - Beratung des Haushalts 2012/2013  

Frau BzStRin Dr. Giffey stellt die anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung  vor, die alle auftretenden Fragen beantworten werden.

Anschließend erläutert sie die politische Schwerpunktsetzung des Bezirksamtes zum Haushaltsplan 2012/2013. Dieser sei eindeutig auf die Bereiche Bildung und Weiterbildung gelegt worden, sowohl VHS als auch Bibliotheken könnten eine leichte Erhöhung Mittel verzeichnen, für die Musikschule sei die Kontinuität des Angebotes gesichert. Allerdings stehe diese Schwerpunktsetzung unter dem Vorbehalt der von SenFin zugesagten Nachfinanzierung, die sich vermutlich auf 4,5 Mio. € für Neukölln belaufen werde. Aus dieser zusätzlichen Finanzierung würden auch weitere Schulstationen finanziert werden können sowie die Wiederaufnahme des Wachschutzes an Neuköllner Schulen. Schließungen von Einrichtungen seien nicht erforderlich, auch weil bereits in den Vorjahren in erheblichem Umfang Ausgabenkürzungen und Einrichtungsschließungen erfolgt seien.

Anschließend werden die einzelnen Kapitel aufgerufen und Fragen zu einzelnen Titeln beantwortet:

-            3350 – Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport

52703 – Dienstreisen

Es handelt sich um einen pauschal veranschlagten Betrag, insbesondere für Reisen der Europabeauftragten

54053 – Veranstaltungen

Es handelt sich um einen pauschal veranschlagten Betrag, insbesondere für Veranstaltungen der Europabeauftragten

-            3702 – Sekundarschulen

68156 – Lernmittel für Privatschüler/innen

Es handelt sich um eine gesetzliche Verpflichtung aus dem Schulgesetz, die Bereitstellung der Mittel entspricht dem Gleichstellungsgebot.

Das betrifft den jeweiligen Titel in allen Schulkapiteln.

-            3703 - Gemeinschaftsschulen

51404 – Härtefallfonds Schulmittagessen

Die Erhöhung ergibt sich aus der Verschiebung von Mitteln aufgrund der neuen Kapitelstruktur, bis 2011 waren die entsprechenden Mittel in Kapitel 3734, Titel 51404 nachgewiesen.

51420 - Beköstigung

Die Erhöhung ergibt sich aus den im Vergleich zu 2011 erhöhten Kosten nach Neuausschreibung.

52507 – Lernmittel

Die Entscheidung, wofür die Mittel ausgegeben werden, liegt in der jeweiligen Schule. Das Schulamt prüft lediglich, ob die Vorschriften der LHO eingehalten wurden.

52509 – Lehrmittel und Unterrichtsmaterial incl. IuK-Technik an Schulen

Die Erhöhung ergibt sich aus der Verschiebung von Mitteln aufgrund der neuen Kapitelstruktur, bis 2011 waren die entsprechenden Mittel in den Kaptiteln für Haupt- und Realschulen vorgesehen.

-            3711 – Volkshochschule

52508 – Lehrmittel und Unterrichtsmaterial

Der geringere Betrag im Vergleich zum Ansatz 2011 ergibt sich aus neuen Buchungsregelungen der Senatsfinanzverwaltung. Nunmehr erfolge die Veranschlagung weitgehend über den Einnahmetitel 11190 (zweckgebundene Einnahmen) bzw. die Ausgabetitel 21190 und 52592 (Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen). Das Gesamtvolumen hat sich nicht verändert.

-            3712 – Musikschule

38101 – Einnahme: Allgemeine interne Verrechnungen

Im Rahmen des Umlageverfahrens zur Finanzierung des Projektes MS-IT werden hier die von allen Bezirken zur Verfügung gestellten Mittel vereinnahmt. In diesem Projekt werden alle Musikschulen von einem Mitarbeiter in Neukölln betreut. Zudem werden interne Verrechnungen für die Kopperation mit Schulen im Ganztagsbetrieb erwartet.

42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Die Erhöhung ergibt sich aus der zusätzlich geschaffenen Stelle MS-IT, die Finanzierung erfolgt über einen Umlageschüssel durch alle Berliner Bezirke.

-            3720 – Kultur

11122 – Einnahme: Eintrittsgelder

Die Erhöhung ergibt sich aus der erhöhten Zahl von Veranstaltungen im Gemeinschaftshaus

42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiter

Der besonders hohe Betrag in 2010 ist einmalig angefallen für zusätzlich erforderliche Leistungen im Rahmen des Umzugs des Museums Neukölln nach Britz und der damit verbundenen Einrichtung einer Dauerausstellung. Der Betrag wurde aus zusätzlich durch das BA bereitgestellten Mitteln finanziert. Die Erhöhung des Ansatzes im Vergleich zu 2011 ergibt sich aus dem gestiegenen Bedarf an technischer Betreuung von zusätzlichen Veranstaltungen im Gemeinschaftshaus.

54053 – Veranstaltungen

Die Erhöhung des Ansatzes gilt ausschließlich für das Jahr 2012 und ist erforderlich für besondere Veranstaltungen im Rahmen des Jubiläums 50 Jahre Gropiusstadt

-            3723 – Bibliotheken

Keine Nachfragen

-            3730 – FB Schule

11201 – Einnahme: Geldstrafen, Zwangsgelder etc.

Die Einnahmen zu diesem Titel sind nicht vorherseh- oder steuerbar.

54010 - Dienstleistungen

Im Haushaltsplan ist der vermutlich erforderliche Jahresbetrag angesetzt, die Erhöhung ergibt sich aus gestiegenen Kosten nach Neuausschreibung. Sollten die Kosten für Wachschutz niedriger bleiben als erwartet, werden zusätzliche Leistungen z.B. im Bereich Sprachmittler für Roma-Familien möglich.

-            3733 – Gymnasien

Keine Nachfragen

-            3735 – Sonderschulen

54305 – Sachausgaben gem. § 7 Schulgesetz

Die Ausgaben in 2010 waren einmalig besonders hoch, da Rücklagen verbraucht wurden.

-            3736 – Grundschulen

Keine Nachfragen

Anschließend wurden Nachfragen zum Produkthaushalt beantwortet:

-            79402 – Bereitstellung von Infrastruktur für kulturelle Angebote von Dritten

Das Defizit wird durch nicht zum Produkt erfasste Einnahmen (Erstattung der Bewirtschaftungskosten Saalbau durch Heimathafen) ausgeglichen.

-            79403 – Stadtteilgeschichte

Das Defizit ist durch den Umzug des Museums nach Britz entstanden. Dadurch entstanden höhere Kosten bei weniger Angebotsstunden aufgrund der erforderlichen Zeit zwischen Auszug aus der Ganghofer Straße und Eröffnung am neuen Standort.

-            78814 – Bereitstellung von Schulplätzen für Ganztagsgrundschulen in gebundener Form

Im Bezirk wird weiterhin das Ziel verfolgt, an allen Grundschulen einen Ganztagsbetrieb einzurichten, zumindest eine verlässliche Halbtagsschule anzubieten.

Das bisherige Angebot an der Otto-Hahn-Schule entspricht der Nachfrage.