Auszug - Durchsetzung des Rauchverbots in Gaststätten  

 
 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 15.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1728/XVIII Durchsetzung des Rauchverbots in Gaststätten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/GrüneWirtschaft
Verfasser:Oeverdieck/SzczepanskiMahlo, Klaus-Peter
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die gesetzlichen Vorschriften zur Kontrolle des Rauchverbots in Gaststätten durchzusetzen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.


 
 

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