Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


·       Großveranstaltungen Tempelhofer Feld

              Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Großveranstaltungen auf dem Tempelhofer Feld mit konkreten Maßnahmen in Auftrag gegeben. Stärker ist zwar TS betroffen, aber die Bürger/-innen in der Schillerpromenade haben diesbezüglich auch schon ihre Sorge zum Ausdruck gebracht.

 

·       Drs. Nr. 1435/XVIII - Schlussbericht in der BVV am 23.02.2011. Am U-Bahnhof Karl-Marx-Str. werden vier Hinweisschilder zu Böhmisch-Rixdorf angebracht. Kosten (einmalig 1541,82 € und jährlich 185,64 €) werden von PBV übernommen.

 

·       Die Fachleuchte für das Straßenausbaubeitragsgesetz haben umfangreich geprüft, dass die Maßnahme südliche Richardstraße von Richardplatz bis Kannerstraße - die frühstens zum Ende 2012 begonnen wird - StrABG-fähig ist.

 

·       Erste Ankündigung: Die BWB werden in der Lahnstraße von Mierstraße bis Niemetzstraße Leitungsarbeiten vom 02.05. bis 01.09.2011 durchführen. Der Straßenabschnitt wird gesperrt, eine Busumleitung erfolgt. Nähere Informationen werden folgen.

 

·       Zum 31.12.2010 sind die früheren (dunkelblauen) Parkausweise ohne Passfoto ungültig geworden. Mit der Einführung des EU-Parkausweises für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung sowie für blinde Menschen wurde für den bis dahin von den deutschen Behörden ausgestellten Parkausweis eine Übergangsfrist von zehn Jahren festgesetzt.

Nach einer Schätzung gibt es in Neukölln bislang noch rund 200 Betroffene, die den „alten“ Ausweis nicht umgetauscht haben. Die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde Neukölln möchte all diejenigen mit erstem Wohnsitz in Neukölln erinnern, die bislang noch nicht ihren Ausweis umgetauscht haben, umgehend Kontakt mit den Mitarbeitern unter Tel.: 90239-4194 aufzunehmen.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen