Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses
Gremium: Grünflächenausschuss
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Verteilung der Bilanz 2018      
Ö 3  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 4  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 5  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 6  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 7  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 8  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 9  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 10  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 11  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  
Enthält Anlagen
1106/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Dorfteich, welche auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Begründung:

Die Schilder sind durch Graffiti, Aufkleber und Algen unkenntlich. Die Hinweise auf Leinenzwang für Hunde, Rad fahren Verboten, reiten Verboten und der Hinweis der Glätte bei Schnee und Eis ist nur noch schemenhaft bis gar nicht mehr zu erkennen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.37 - überwiesen
   

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    02.05.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

sieht TOP 3

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.32 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.21 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Dorfteich, welche auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Herr BV Scharmberg begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Grünflächen die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Scharmberg, Herr BV Schröter Herr BV Piehl

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 12  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 14  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 15  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 19  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII  
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 21  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII  
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 22  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV  
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 23  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII  
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 26  
Straßenbäume gießen  
Enthält Anlagen
1234/XX  
Ö 27  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 28  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 29  
Verschiedenes      
Ö 30  
Nächste Sitzung am 13. Juni 2019      
               
 
 

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