Drucksache - 1098/XX  

 
 
Betreff: Schilder da, aber niemand kann sie sehen II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDGrünflächen
Verfasser:1. Piehl, Stephan
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne
Scharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
23.01.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Grünflächenausschuss
02.05.2019 
3. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung
22.05.2019 
34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
19.06.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
14.08.2019 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Ausschuss Beschluss
vertag 1
vertag 2
Beschluss

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Flies in der Groß-Ziehtener-Chaussee und gegenüber des Rhodeländer Weg, die auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Begründung:

Die Schilder sind auf beiden Straßenseiten durch Graffiti, Aufkleber und Algen unkenntlich. Die Hinweise auf Leinenzwang für Hunde, Rad fahren Verboten, reiten Verboten und der Hinweis der Glätte bei Schnee und Eis ist nur noch schemenhaft bis gar nicht mehr zu erkennen.

 
 

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