Tagesordnung - 43. außerordentliche, öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. außerordentliche, öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 02.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
1374/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 1375/XIX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
 1309/XIX  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Auswirkungen des Bundesprogramms "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" für Neukölln  
Enthält Anlagen
 1315/XIX  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Reform der Grünflächenpflege?  
Enthält Anlagen
 1301/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie weit sind die Reformbestrebungen des Senats bezüglich der Grünflächenpflege und – finanzierung gediehen und was sollen sie im Einzelnen beinhalten (Neuberechnung Pflegebedarf einschl. Müllentsorgung, Wegfall Straßenreinigungsgebühr)?

 

  1. Ist das Neuköllner Bezirksamt in die Arbeitsgruppe aus Stadträten und Senatsvertretern eingebunden und formuliert seinen Bedarf?

 

  1. Werden insbesondere stark genutzte oder erneuerungsbedürftige Neuköllner Parkanlagen davon profitieren können?

 

  1. Steht eine weitere Übernahme zu pflegender Flächen durch die landeseigene Grün Berlin GmbH bevor?

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.9 - vertagt
    Beantwortet durch die Abteilung für Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Vertagt.

 
   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt
   
    02.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung BauNatBüd vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung BauNatBüd vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

 

Nachfragen: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Holland, Frau BV Klein, Frau BV Fuhrmann, Frau BV Klein, Herr BzStR Blesing.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1301_XIX_Grünflächenpflege (39 KB)    
Ö 7.4  
Vorbereitungskurse für Pflegeberufe ausbauen  
1161/XIX  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Computer statt Spielplatz  
Enthält Anlagen
 1337/XIX  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
 Perspektiven für die Flüchtlingsunterbringung in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1343/XIX  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
 Pflegeheim an der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
 1340/XIX  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
 Deutsch-Arabisches-Zentrum ohne arabische Vereine?  
Enthält Anlagen
 1341/XIX  
Ö 7.9  
Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
 1344/XIX  
Ö 7.10  
Sanierung unseriös  
1342/XIX  
Ö 7.11  
Vermittlung vom Bezirksamt  
1345/XIX  
               
 
 

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