Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:58 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Mündl. Anfrage Bezv. A. Meißner
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!  
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 1.2  
Nutzung der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule  
1326/XIX  
Ö 1.3  
Wollen wir Wassersport und Wassertourismus wirklich unterbinden?  
0021/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Bebauungsplanentwurf 5-73 Teilfläche des Quartiers  
0157/XX  
Ö 2.2  
Sozialstruktur in Bezug auf den Bebauungsplan 5-73  
0159/XX  
Ö 2.3  
Bebauung des Quartiers Haveleck I  
0162/XX  
Ö 2.4  
Bebauung des Quartiers Haveleck II  
0163/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Sachstand Sportanlage Fehrbelliner Tor Bezv. A. Meißner      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Kinder- und Jugendbeteiligung in Spandau  
Enthält Anlagen
0098/XX  
Ö 4.2  
Straftaten  
Enthält Anlagen
0069/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr  
Enthält Anlagen
0180/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 2.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen unter Einbeziehung des Bezirksamtes dafür einzusetzen, ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erstellen. Dieses Konzept soll den Bedarf und die Möglichkeiten für die Anbindung Spandaus an das Berliner Straßenbahnnetz, die Verbesserung der Busverkehre sowie eine Verlängerung und/oder Taktverdichtung der S-, U- und Regionalbahnlinien untersuchen. Alternativ zum Baubeginn erst nach Anbindung an das Berliner Straßenbahnnetz soll auch die Möglichkeit eines eigenen Netzes geprüft werden, welches später mit dem Berliner Netz verbunden wird (Insellösung).

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 52.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.10.2017 als 1. Zwischenbericht angesehen.

Ö 6.2  
Rechtzeitig planen - rechtzeitig profitieren  
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 6.3  
Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg  
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Große Runde statt Rumpfumzug - Festumzug 2017 in der Gartenstadt Staaken sichern  
0189/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 8.2  
Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen  
0161/XX  
Ö 8.3  
Spandau Mobil II  
0134/XX  
Ö 8.4  
Intensivierung Buslinie 134  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 8.5  
Parken auf der Hauptstraße und Bergstraße besser regeln  
0174/XX  
Ö 8.6  
Haltestellenverlegung am Kiesteich  
0130/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.2  
Einrichtung kostenloser Mieter/-innenberatungen  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 9.3  
Spandau mobil III  
0136/XX  
Ö 9.4  
Die "Deutsche Wohnen" und der Mietspiegel  
0142/XX  
Ö 9.5  
Den Namen Harri Reinert in der Volkshochschule öffentlich machen!  
0176/XX  
Ö 9.6  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren  
0131/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 10.2  
Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für einen Rechtsschutz  
0165/XX  
Ö 10.3  
Auslauf für den besten Freund des Menschen I  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.4  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 10.5  
Bienen für Spandau  
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 10.6  
Weg an der Bürgerablage beleuchten  
0132/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Spandau  
0166/XX  
Ö 11.2  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen  
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 11.3  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 11.4  
Milieuschutz finanzieren  
0144/XX  
Ö 11.5  
Geruchsbelästigung vor der Seniorenresidenz Katharinenhof im Uferpalais  
Enthält Anlagen
0178/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel  
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 12.2  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 12.3  
Friedhof I  
0139/XX  
Ö 12.4  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 12.5  
Gießkannen in den Kisseln  
0179/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Bäume an der Kurpromenade erhalten  
0172/XX  
Ö 13.2  
Sensibilisierung in der Sprachform  
0146/XX  
Ö 14     Antrag - Block VII -      
Ö 14.1  
Verkehrssicherheit steigern  
0175/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 18.2  
Honorarkräfte an der Musikschule  
0147/XX  
Ö 18.3  
Straßenausbau in Kladow II  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 18.4  
Privatstraßen in Spandau  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 18.5  
Toilettenhäuschen  
0168/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Psychiatriebetten in Spandauer Kliniken  
0149/XX  
Ö 19.2  
Schulsanierung I  
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 19.3  
Studentische Praktikumsverträge  
0171/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Schulneubau/Schulstandort "Pepitahöfe"  
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 20.2  
Schulsanierung II  
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 20.3  
Wie steht es um die Spandauer Jugendgerichtshilfe?  
0173/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Senatsprogramm für neue Radwege  
0156/XX  
Ö 21.2  
Straßenbahn in Spandau  
0152/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -      
Ö 22.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Pichelsdorfer Str.  
0158/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 24.1  
Spandau mobil - den Kraftfahrzeugverkehr beschleunigen!
0032/XX  
Ö 24.2  
Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Kladow anpassen  
0040/XX  
Ö 24.3  
Aufzug einrichten!
0051/XX  
Ö 24.4  
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Jaczostraße  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 24.5  
Wartehalle einrichten!
0054/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 25.1  
Mehr Sicherheit in der Spandauer Altstadt  
1805/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 28.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2012 und 2013  
Enthält Anlagen
1835/XIX  
Ö 28.2  
Mehr Frauenhäuser einrichten  
Enthält Anlagen
1853/XIX  
Ö 28.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3701 Titel 71509 (750.000,00 €)  
1900/XIX  
Ö 28.4  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I
Enthält Anlagen
1902/XIX  
Ö 28.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €)  
0008/XX  
Ö 28.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €)  
0009/XX  
Ö 28.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €)      
Ö 28.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €)  
0011/XX  
Ö 28.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €)  
0012/XX  
Ö 28.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €)  
0013/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 37.1  
Eingangsbereich Zitadelle Spandau
1844/XIX  
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 40.1  
Anmeldungen des Bezirks Spandau zum "Investitionsprogramm 2017 bis 2021"  
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 40.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4100 Titel 42811 (77.950,76 €)  
0127/XX  
Ö 41     Feststellungen      
Ö 41.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und 25 BezVG  
0123/XX  
Ö 41.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter gem. §§ 24 und 25 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)  
0188/XX  
Ö 42     Abberufung / Berufung      
Ö 42.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 (7) Nr. 8 AG KJHG  
0187/XX  
Ö 43     Dringliche Wahl      
Ö 43.1  
Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Spandau 3 (Altstadt Spandau - Georg-Ramin-Siedlung - Eiserfelder Ring - Germersheimer Platz - Hohenzollernring - Wohngebiet westlich Schönwalder Straße)  
0183/XX  
Ö 43.2  
Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Spandau 5 (Ortsteil Staaken zwischen Heerstraße und Bahnstrecke nach Falkensee)      
Ö 43.3  
Wahl der Bürgerdeputierten und Stellvertretungen für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 44     Wahl      
Ö 44.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Gesundheit (CDU-Fraktion)  
0124/XX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 46.1  
Bürgerhaushalt 2013  
1111/XIX  
Ö 46.2  
Bürgerhaushalt 2014  
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 46.3  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 46.4  
Information über die am 29.11.2016 beschlossene Änderung des Beschlusses des Bezirksamtes vom 12.07.2016 zum Verbund der Birken-Grundschule und dem Grundschulteil der Schule am Grüngürtel (jetzt: 30. Schule (Grundschule)) mit der Schule am Grüngürtel (Sonderschule) zu einer Schule  
Enthält Anlagen
0128/XX  
Ö 47     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 47.1  
Antrag auf Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft "Altstadt Spandau" Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 6 Abs. 1 Berliner Immobilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz (BIG)  
Enthält Anlagen
0129/XX  
Ö 48     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 48.1  
Widmung eines öffentlichen Parkplatzes an der Sakrower Landstraße
1743/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 50.1  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 50.2  
Siemens-Siedlung Spekte - Technische Hinweise  
Enthält Anlagen
1789/XIX  
Ö 50.3  
Bebauungsplan VIII-66-2 und Bebauungsplan VIII-66-2 VE  
Enthält Anlagen
0133/XX  
Ö 50.4  
Zweckgebundenen Kofinanzierung in der Fördermaßnahme "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für das Paul-Schneider Haus in Spandau Mitte  
0135/XX  
               
 
 

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