Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:53 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Ausreichende Verkehrsinfrastruktur in Spandau mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank?  
0796/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Selektive Information über Auswirkungen des Haushaltsplanes?      
Ö 3.2  
Bleibt das Rathaus dunkel?      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia  
Enthält Anlagen
0765/XIX  
Ö 4.2  
Prävention gegen Spielsucht in Spandau  
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 4.3  
Zukunft des Einkaufszentrums Pichelsdorf  
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 4.4  
Gewässerschutz am Grimnitzsee  
Enthält Anlagen
0760/XIX  
Ö 4.5  
Ambrosia  
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 5.1  
Sicherung des Grundstückes: Erweiterung des Schulgeländes  
0831/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Sicherer Schulweg  
0819/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Eine öffentliche Toilette für Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0804/XIX  
Ö 8.2  
Kinderfreundliche Kommune  
0822/XIX  
Ö 8.3  
Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt"  
0799/XIX  
Ö 8.4  
Vergaberichtlinien der Ehrennadel-Verleihung ändern  
0815/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Grundwasser in Spandau  
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 9.2  
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe  
0824/XIX  
Ö 9.3  
Ersatzstandorte für Fortsetzung der Arbeit der EAE Motardstraße an andern Orten im Bezirk sichern  
0807/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Neue Trimm-Dich-Pfade für Spandau  
0806/XIX  
Ö 10.2  
Kriterien für die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe  
0826/XIX  
Ö 10.3  
Fußgängerüberweg Schönwalder Str. in Höhe Elisabethstraße sicherer machen  
Enthält Anlagen
0809/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Vorfahrt in Hakenfelde  
Enthält Anlagen
0808/XIX  
Ö 11.2  
Siedlungsgebiet Im Heidewinkel unter Gestaltschutz stellen  
0828/XIX  
Ö 11.3  
Schulwegsicherung Askanierring: Ausweisung von "Tempo 30" zwischen Falkenseer Damm und Flankenschanze  
0811/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Weniger Müll am Grimnitzsee  
Enthält Anlagen
0810/XIX  
Ö 12.2  
Erweiterung des Parkverbots in der Straße Am Pichelssee  
0829/XIX  
Ö 12.3  
Versorgung mit Kaffee, Imbiss, Eis auf der Zitadelle während der Öffnungszeiten der Museen und Führungen  
0813/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    25.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    10.12.2013 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob den Besuchern/-innen der Zitadelle während der Öffnungszeiten der Museen und während der Führungen mindestens ein Angebot an Getränken, Eis, Snacks und Imbiss zur Verfügung gestellt werden kann

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob den Besuchern/-innen der Zitadelle während der Öffnungszeiten der Museen und während der Führungen mindestens ein Angebot an Getränken, Eis, Snacks und Imbiss zur Verfügung gestellt werden kann.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Zebrastreifen in der Maulbeerallee schaffen  
0812/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Kennt der Jugendstadtrat seinen eigenen Haushalt?  
0821/XIX  
Ö 18.2  
Barrierefreier Innenhof auf der Zitadelle  
0814/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Bänke auf Carlo-Schmid-Platz  
0823/XIX  
Ö 19.2  
Ausstattung der Schulen  
0816/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Musikschulfest: Missmanagement oder kreatives Chaos?  
0825/XIX  
Ö 20.2  
Musikschule: Abrechnungen nach Inkrafttreten der neuen AV  
0817/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Siemens Sportplatz  
Enthält Anlagen
0827/XIX  
Ö 21.2  
Sonderfahrdienst  
0818/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 23.1  
Förderung freier Träger 2015  
0830/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 24.1  
Verkehrssicherheit für Staakener  
Enthält Anlagen
0711/XIX  
Ö 24.2  
Bessere fußläufige Anbindung des Askanierrings an den ÖPNV
0724/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung      
Ö 29.1  
WLAN für den BVV-Saal  
0613/XIX  
Ö 29.2  
Neues Raumkonzept für VetLeb  
0659/XIX  
Ö 29.3  
Spandau wird Mitglied im Klima-Bündnis
Enthält Anlagen
0678/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (497.200,00 €)  
0740/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (1.300.000,00 €)  
0741/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 684 56 T (1.634,00 €) und bei Titel 684 63 T (1.950,00 €)  
0783/XIX  
Ö 29.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde (XIX-034)  
0793/XIX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für Die Brücke gGmbH (XIX-035)  
0794/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39.1  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-80 VE für eine südliche Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Spandau  
Enthält Anlagen
2523/XVIII  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 54057 A09 (120.000,00 EUR)  
0797/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (6.847,00 EUR)  
0798/XIX  
Ö 40     Feststellungen      
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG  
0795/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung      
Ö 42     Dringliche Wahl      
Ö 43     Wahl      
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 45.1  
Mitarbeiterbefragung im Jugendamt durchführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011)  
Enthält Anlagen
2692/XVIII  
Ö 45.2  
Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes (I) (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.03.2011 und Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 23.03.2011)
Enthält Anlagen
2770/XVIII  
Ö 45.3  
Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Enthält Anlagen
0530/XIX  
Ö 45.4  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52119 (120.000,00 EUR)  
0802/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 46.1  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen  
0395/XIX  
Ö 46.2  
Altglastrennung: Ganz oder gar nicht?  
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 46.3  
Bankfilialen in Haselhorst erhalten  
Enthält Anlagen
0707/XIX  
Ö 46.4  
Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans VIII-366 für die Teilflächen der Grundstücke Seegefelder Weg 395/455 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken  
Enthält Anlagen
0800/XIX  
Ö 46.5  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-35 VE  
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 46.6  
Entwurf zu dem Bebauungsplan VIII-256  
Enthält Anlagen
0803/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 47.1  
Merkblatt Brandschutz  
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 47.2  
Kündigungen an der Musikschule Spandau vermeiden  
0721/XIX  
Ö 47.3  
Honorarkräfte an den Musik- und Volkshochschulen sind unverzichtbar!  
0732/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
               
 
 

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