Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:53 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Ausreichende Verkehrsinfrastruktur in Spandau mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank?
0796/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Selektive Information über Auswirkungen des Haushaltsplanes?    
Ö 3.2  
Bleibt das Rathaus dunkel?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia
Enthält Anlagen
0765/XIX  
Ö 4.2  
Prävention gegen Spielsucht in Spandau
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 4.3  
Zukunft des Einkaufszentrums Pichelsdorf
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 4.4  
Gewässerschutz am Grimnitzsee
Enthält Anlagen
0760/XIX  
Ö 4.5  
Ambrosia
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Sicherung des Grundstückes: Erweiterung des Schulgeländes
0831/XIX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1  
Sicherer Schulweg
0819/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Eine öffentliche Toilette für Siemensstadt
Enthält Anlagen
0804/XIX  
Ö 8.2  
Kinderfreundliche Kommune
0822/XIX  
Ö 8.3  
Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt"
0799/XIX  
Ö 8.4  
Vergaberichtlinien der Ehrennadel-Verleihung ändern
0815/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Grundwasser in Spandau
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 9.2  
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
0824/XIX  
Ö 9.3  
Ersatzstandorte für Fortsetzung der Arbeit der EAE Motardstraße an andern Orten im Bezirk sichern
0807/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Neue Trimm-Dich-Pfade für Spandau
0806/XIX  
Ö 10.2  
Kriterien für die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe
0826/XIX  
Ö 10.3  
Fußgängerüberweg Schönwalder Str. in Höhe Elisabethstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
0809/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Vorfahrt in Hakenfelde
Enthält Anlagen
0808/XIX  
Ö 11.2  
Siedlungsgebiet Im Heidewinkel unter Gestaltschutz stellen
0828/XIX  
Ö 11.3  
Schulwegsicherung Askanierring: Ausweisung von "Tempo 30" zwischen Falkenseer Damm und Flankenschanze
0811/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Weniger Müll am Grimnitzsee
Enthält Anlagen
0810/XIX  
Ö 12.2  
Erweiterung des Parkverbots in der Straße Am Pichelssee
0829/XIX  
Ö 12.3  
Versorgung mit Kaffee, Imbiss, Eis auf der Zitadelle während der Öffnungszeiten der Museen und Führungen
0813/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Zebrastreifen in der Maulbeerallee schaffen
0812/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Kennt der Jugendstadtrat seinen eigenen Haushalt?
0821/XIX  
Ö 18.2  
Barrierefreier Innenhof auf der Zitadelle
0814/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Bänke auf Carlo-Schmid-Platz
0823/XIX  
Ö 19.2  
Ausstattung der Schulen
0816/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Musikschulfest: Missmanagement oder kreatives Chaos?
0825/XIX  
Ö 20.2  
Musikschule: Abrechnungen nach Inkrafttreten der neuen AV
0817/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Siemens Sportplatz
Enthält Anlagen
0827/XIX  
Ö 21.2  
Sonderfahrdienst
0818/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Förderung freier Träger 2015
0830/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Verkehrssicherheit für Staakener
Enthält Anlagen
0711/XIX  
Ö 24.2  
Bessere fußläufige Anbindung des Askanierrings an den ÖPNV
0724/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
WLAN für den BVV-Saal
0613/XIX  
Ö 29.2  
Neues Raumkonzept für VetLeb
0659/XIX  
Ö 29.3  
Spandau wird Mitglied im Klima-Bündnis
Enthält Anlagen
0678/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (497.200,00 €)
0740/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (1.300.000,00 €)
0741/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 684 56 T (1.634,00 €) und bei Titel 684 63 T (1.950,00 €)
0783/XIX  
Ö 29.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde (XIX-034)
0793/XIX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für Die Brücke gGmbH (XIX-035)
0794/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-80 VE für eine südliche Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Spandau
Enthält Anlagen
2523/XVIII  
Ö 39.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 54057 A09 (120.000,00 EUR)
0797/XIX  
Ö 39.3  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000, Titel 98101 A10 (6.847,00 EUR)
0798/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0795/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Mitarbeiterbefragung im Jugendamt durchführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011)
Enthält Anlagen
2692/XVIII  
Ö 45.2  
Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes (I) (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.03.2011 und Änderungsantrag der Fraktion der CDU vom 23.03.2011)
Enthält Anlagen
2770/XVIII  
Ö 45.3  
Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Enthält Anlagen
0530/XIX  
Ö 45.4  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52119 (120.000,00 EUR)
0802/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen
0395/XIX  
Ö 46.2  
Altglastrennung: Ganz oder gar nicht?
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 46.3  
Bankfilialen in Haselhorst erhalten
Enthält Anlagen
0707/XIX  
Ö 46.4  
Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans VIII-366 für die Teilflächen der Grundstücke Seegefelder Weg 395/455 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0800/XIX  
Ö 46.5  
Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-35 VE
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 46.6  
Entwurf zu dem Bebauungsplan VIII-256
Enthält Anlagen
0803/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Merkblatt Brandschutz
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 47.2  
Kündigungen an der Musikschule Spandau vermeiden
0721/XIX  
Ö 47.3  
Honorarkräfte an den Musik- und Volkshochschulen sind unverzichtbar!
0732/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
             
 
 

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