Drucksache - 0530/XIX  

 
 
Betreff: Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
28.02.2013 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.03.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
25.09.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
11.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (kurzfristig abgesagt)      
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 14.01.2013
BE HPR v. 28.02.2013
Vorl. z.K. v. 10.09.2013
Anl. z. Vorl. z.K. v. 10.09.2013
Vorl. z.K. v. 27.05.2014

Das Bezirksamt wird beauftragt,

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 20.03.2013 hatte das Bezirksamt mit einem Zwischenbericht vom 10.09.2013 über die bis dahin bekannten Entwicklungen berichtet.

 

Der Sachverhalt stellt sich aktuell wie folgt dar:

 

Die im Schreiben von Herrn Staatssekretär Klaus Feiler vom 31.07.2013 angekündigten Gespräche auf Verwaltungsebene finden derzeit mit ersten konkreten Lösungsansätzen statt. Seit Oktober 2013 wird das Thema in der "Kleinen Kommission", die sich aus Vertretern der Senatsverwaltung für Finanzen und den Bezirken zusammensetzt, intensiv erörtert. Da bis auf den Bereich der Sozialämter wenig belastbare Daten über steigende Fallzahlen geliefert wurden, zeichnet sich ab, dass vorrangig oder ausschließlich für diese Ämter eine Fortschreibung der Personalbemessungszahlen einschließlich einer finanziellen Verstärkung möglich ist.

 

Der Diskussionsprozess ist noch nicht abgeschlossen worden. Sobald verbindliche konkrete Erkenntnisse vorliegen, werde ich erneut berichten.

 

 

Berlin - Spandau, den 27. Mai 2014

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

3 Gegenstimmen

3 Gegenstimmen

   (Bezv. der Fraktion der CDU)

Begründung:

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen