Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:07 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.2  
30-er Zone vor der AWO-Kindertagesstätte "Feldhäuschen" - eingereicht durch Herrn D. Lange    
Ö 2.9  
Kleingartenpachtzahlungen / Kündigungen - eingereicht durch Herrn J. Kunath    
Ö 2.1  
Uferweg Groß-Glienicker-See - eingereicht durch Frau J. Lüdicke    
Ö 2.3  
Wanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Herrn T. Rees    
Ö 2.4  
Wanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Frau E. Jenner    
Ö 2.5  
Uferwanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Frau A. Wagner    
Ö 2.6  
Wanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Herrn M. Specht    
Ö 2.7  
Wanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Frau E. Engel-Wollny    
Ö 2.8  
Wanderweg Groß Glienicker See - eingereicht durch Herrn P. Garbisch    
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 32.1  
Wanderweg Groß-Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011) - vertagt in der 06. BVV am 08.03.2012
2824/XVIII  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Aktion "Lärm gegen Rassismus"    
Ö 3.2  
Lauf der Sympathie    
Ö 3.3  
Schmierereien am Rathaus    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
"Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde"
0178/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen
0191/XIX  
Ö 8.2  
Hohenzollernpark/Hundehinterlassenschaften
Enthält Anlagen
0172/XIX  
Ö 8.3  
Besetzung von Schulhelferstellen
0169/XIX  
Ö 8.4  
Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen
0186/XIX  
Ö 8.5  
Brot schadet Enten und Schwänen - Informationstafeln für den Kiesteich
0180/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr
0195/XIX  
Ö 9.2  
Mehr Werbeeinnahmen für Spandau
0170/XIX  
Ö 9.3  
Schnelle Zugverbindung erhalten!
0187/XIX  
Ö 9.4  
Kreativszene im Bezirk stärker fördern
0182/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Richtige Anzeigen in Wartehallen am Bahnhof Spandau
Enthält Anlagen
0171/XIX  
Ö 10.2  
Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen!
0189/XIX  
Ö 10.3  
Stellenausschreibung für freie Stellen für Ärzte/-innen und Therapeuten/-innen
0185/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Spandau angemessen an Flughafen anschließen
0173/XIX  
Ö 11.2  
Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der Straße Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0190/XIX  
Ö 11.3  
Koordinierung der Verwendung der Gelder im Rahmen der Sozialen Stadt mit den mittelfristigen Planungen des Bezirkes
0188/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Stärkung der interkulturellen Zusammenarbeit in Spandau!
Enthält Anlagen
0174/XIX  
Ö 12.2  
Ausweisung von Teilen der Neustadt als Begegnungszone
Enthält Anlagen
0192/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Verwechslungen beseitigen
Enthält Anlagen
0175/XIX  
Ö 13.2  
Behebung von Gehwegschäden
0194/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Gebietsfreistellungen fortführen!
0176/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
JobCenter Januar/Februar
Enthält Anlagen
0168/XIX  
Ö 18.2  
"Schöner Wohnen" in Spandau
Enthält Anlagen
0177/XIX  
Ö 18.3  
Blaues Licht am Südparkhochhaus
0179/XIX  
Ö 18.4  
Freie Fahrt auf der Behindertentoilette im Rathaus
0197/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Falschparker schlimmer als Hundekot?
0181/XIX  
Ö 19.2  
Kriminalitätsbelastung auf dem Rathausvorplatz
0183/XIX  
Ö 19.3  
Platzwarte/-innen auf den Spandauer Sportanlagen
0198/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Auswandererbahnhof in der Straße "Freiheit"
0184/XIX  
Ö 20.2  
Ausweisung von Grabflächen
0199/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Gesundheitsberichterstattung
0200/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Bezirkliche Beteiligung an der Schulentwicklungsplanung für das Land Berlin (SEP)
0201/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Einbürgerung bürgerfern ? - Wir sagen nein (Beschluss der BVV v. 18.06.2003 - Drks. Nr. 1444/XVII -)
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Feststellung    
Ö 40.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §§ 24 (1) a und 25 (1) BezVG
0196/XIX  
Ö 41     Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 43.1  
Wahl von Patientenfürsprecher(innen)
0164/XIX  
Ö 43.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss
0193/XIX  
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Radfahren in öffentlichen Grünanlagen (Beschluss der BVV v. 24.11.2004 - Drks. Nr. 2681/XVII -)
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 46.2  
Blinden Rundwanderweg in den Spandauer Forsten (Antrag der Fraktion der CDU vom 28.05.2009)
Enthält Anlagen
1691/XVIII  
Ö 46.3  
Wassertreten für alle (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.07.2009)
Enthält Anlagen
1798/XVIII  
Ö 46.4  
Sichere Fahrt für Radfahrer am Hohenzollernring 164 (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.05.2011)
2801/XVIII  
Ö 46.5  
Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
Enthält Anlagen
2828/XVIII  
Ö 46.6  
Sonderprogramm zur Pflanzung neuer Straßenbäume (Bäume leben auch nicht ewig) (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.06.2011)
Enthält Anlagen
2892/XVIII  
Ö 46.7  
Dringend erforderliche Mittel der Sozialen Stadt
0105/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Baby-Begrüßungspaket
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 49.2  
Konzept für bezirkliche "Mehrgenerationenhäuser" entwickeln (Antrag der Fraktion der CDU vom 25.06.2007)
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
Ö 49.3  
Kinderschutz im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0922/XVIII  
Ö 49.4  
Aufsuchende Sozialarbeit verstärken (Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009)
Enthält Anlagen
1674/XVIII  
Ö 49.5  
Verschreibung von Medikamenten (Seniorenantrag vom 26.02.2010)
2216/XVIII  
Ö 49.6  
Senioren an das Internet heranführen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 10.05.2010)
2254/XVIII  
Ö 49.7  
Krankenhausbetten (Antrag der Fraktion der PANTHER vom 10.05.2010)
Enthält Anlagen
2292/XVIII  
Ö 49.8  
Gesundheitsförderung: Gesundheitsgefährdungen durch Über-/Untergewicht bekämpfen (Antrag der Fraktion der GAL vom 27.09.2010)
2462/XVIII  
Ö 49.9  
Schutzräume für Menschen mit Demenz (Antrag der Fraktion PANTHER vom 16.05.2011)
2836/XVIII  
Ö 49.10  
Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Spandau von Berlin - Geschäftsbereich Soziales - und der Geschäftsführung des JobCenters Berlin Spandau über die Durchführung des Controllings ab 01.03.2012 auf Grundlage des § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch II inVerbindung mit Ziffer 12 AV-Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SBG II und §§ 29 und 34 SGB XII)
Enthält Anlagen
0167/XIX  
             
 
 

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