Drucksache - 2292/XVIII  

 
 
Betreff: Krankenhausbetten
(Antrag der Fraktion der PANTHER vom 10.05.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Vogt
Verfasser:BzStR Vogt 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.05.2010 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
06.10.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Vorberatung
01.09.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
28.03.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
31.10.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Gesundheit Kenntnisnahme
14.11.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
29.01.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
21.05.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antr. PANTHER v. 10.05.2010
BE SGS v. 01.09.2010
Vorl. z. K. v. 10.02.2011
Vorl. z. K. v. 02.09.2011
Vorl. z.K. v. 08.03.2012
Vorl. z.K. v. 30.07.2012
Vorl. z.K. v. 19.10.2012
Vorl. z. K. v. 24.04.2013
Anl. z. V.z.K. v. 24.04.2013
Vorl. z.K. v. 27.11.2013
Vorl. z.K. v. 29.04.2014

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anzahl der Krankenhausbetten für die Versorgung alter Menschen und für die Versorgung psychisch Kranker in Spandau erhöht wird

1. Zwischenbericht vom 10.02.2011

2. Zwischenbericht vom 02.09.2011
3. Zwischenbericht vom 08.03.2012
4. Zwischenbericht vom 30.07.2012
5. Zwischenbericht vom 19.10.2012
6. Zwischenbericht vom 24.04.2013
7. Zwischenbericht vom 27.11.2013
 

 

Wie bereits berichtet, hat der Senator für Gesundheit und Soziales gegenüber Vivantes im September 2013 mitgeteilt, dass die Aufstockung der Abteilung für Psychiatrie um 15 Betten krankenhausplankonform wäre und hat gleichzeitig um ein Kompensations- und Umsetzungsangebot gebeten, um die verschiedenen Interessen zu bündeln und dann über eine entsprechende Änderung des Feststellungsbescheides für den Ausbau der Abteilung um 15 Betten sorgen zu können. Ein derartiges Kompensationsangebot durch Vivantes ist bisher nicht erfolgt und wird im Übrigen vom Bezirksamt auch nicht gewünscht.

 

Das Bezirksamt hat sich für die Verbesserung der psychiatrischen Versorgung in  Spandau und die Erhöhung der Bettenanzahl in der Abteilung für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik nachhaltig eingesetzt. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb die zu begrüßende Aufstockung im Psychiatriebereich mit Kürzungen an anderer Stelle kompensiert werden sollte.
 

Die Fragestellung der Kompensation oder Umsetzung von Krankenhausbetten anderer Abteilungen für die Einrichtung der zusätzlichen 15 Betten ist allerdings Gegenstand des aktuell gefassten Beschlusses "Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen" (Drucksache 0912/XIX). Wir bitten daher, den Beschluss als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, 29.04.2014

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Bewig

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

2

 

einstimmig

 

Begründung:

 

 
 

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