Drucksache - 2828/XVIII  

 
 
Betreff: Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren
(Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
21.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bauen und Verkehr als Zwischenbericht
21.02.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.03.2012 
Außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
28.03.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
23.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bauen und Verkehr Kenntnisnahme
17.04.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vertagt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 16.05.2011
BE BAU v. 21.06.2011
Vorl. z.K. v. 21.12.2011
Anl. z. Vorl. z.K. v. 21.12.2011
BE BuV v. 21.02.2012
Vorl. z.K. v. 14.03.2012
Anl. z. Vorl. z.K. v. 14.03.2012
Vorl. z.K. v. 07.12.2012

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Lichtsignalanlagen an Hauptverkehrsstraßen, für die ein nächtliches Tempolimit von 30 km/h angeordnet ist, so geschaltet werden, dass nach Möglichkeit „grüne Welle“

1. Zwischenbericht vom 25.01.2012 (als Schlussbericht gefertigt)

2. Zwischenbericht vom 28.03.2012 (als Schlussbericht gefertigt)

 

 

Die Leitung der Verkehrslenkung Berlin hat in einem persönlichen Gespräch Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Verkehr nochmals ihre Position hinsichtlich einer Anpassung von Lichtzeichenanlagen an eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung erläutert.

 

Grundsätzlich gestalte sich die Einrichtung eine "Grüne Welle" über einen längeren Streckenabschnitt signaltechnisch äußerst schwierig, problematisch wirkten v.a. die unterschiedlichen Abstände zwischen den Lichtzeichenanlagen, die aus benachbarten Straßen zufließenden Verkehre und die vielfach nur abschnittsweise angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkungen.

 

Eine umfassende signaltechnische Überprüfung aller Lichtzeichenanlagen eines Straßenzuges sei angesichts der Vielzahl neu angeordneter Abschnitte mit nächtlicher Geschwindigkeitsbeschränkung und im Hinblick auf die vorrangigen Aufgaben personell von dem zuständigen Referat der VLB nicht leistbar.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss nunmehr als abschließend bearbeitet und erledigt anzusehen.

 

Berlin-Spandau, den 07.12.2012

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

einstimmig

3 Gegenstimmen

(1 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

 

2 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der CDU)

Begründung:

 

 
 

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