Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung der Tagesordnung ((ca. 2 Min))      
Ö 2  
Protokollkontrolle des Protokolls vom 24.4.2015 (ca. 5 Min)      
Ö 3  
Drucksachen      
Ö 3.1  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern ((ca. 10 Min))  
Enthält Anlagen
VII-0956  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.11.15 beraten.

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien:

 

JA 2  /  NEIN 12  /  ENTHALTUNGEN 0

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob zur Erkennung gefälschter Personaldokumente elektronische Dokumentenprüfgeräte angeschafft und in den Bürgerämtern zum Einsatz gebracht werden können. Zur Prüfung sollte auch eine Kosten-Nutzen-Analyse gehören.

Eine Unterstützung der Finanzierung der möglichen Anschaffung und der laufenden Softwarekosten durch den Senat von Berlin ist im Falle eines positiven Prüfergebnisses in geeigneter Weise anzuregen und anzustreben.

 

   
    06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.33 - überwiesen
   
   
    28.05.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.06.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    05.11.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.13 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 3.2  
Europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft ((ca. 10 Min))  
VII-0930  
Ö 3.3  
Bürgerinformation zur Änderung der B-Pläne XVIII-20a und XVIII-24-1 ((ca. 10 Min))  
VII-0903  
Ö 3.4  
Verständliche offizielle Formulare und Kommunikation des Bezirksamtes ((ca. 10 Min))  
VII-0892  
Ö 3.5  
Neufassung § 1, Abs. 3 der Geschäftsordnung der BVV ((ca. 10 Min))  
VII-0859  
Ö 4  
Thema: Leitlinien für die Beteiligung, Information und Konsultation von Bürgerinnen und Bürgern (ca. 30 Min)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes (ca. 20min)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen