Tagesordnung - 40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 29.03.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4.1		Bauvoranfrage f�r den geplanten Neubau einer Moschee in Heinersdorf	V-1254
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Nachweis der im Haushaltsjahr 2004 in Anspruch genommenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	V-1056
� 1.9		Ausbau der Kreuzung Hauptstra�e - M�hlenstra�e - Gravensteinstra�e in Franz�sisch-Buchholz	V-1075
� 1.10		Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das �ffentliche Abwasserentsorgungsnetz	V-1158
� 1.11		Dienstleistungen, Infrastruktur und Beratung im Bezirksamt Pankow seniorengerecht anbieten	V-1183
� 1.12		Freie Nutzung von Sportpl�tzen und Sporthallen	V-1193
� 1.13		Erg�nzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2006/2007 hier: Haushaltsjahr 2006	V-1220
� 1.14		Nutzung des Garbatyplatzes am S-und U-Bahnhof Pankow	V-1227
� 1.15		Bericht zu sozialen Sanierungszielen	V-1234
� 1.16		Drs. Nr. V-1033 - Mehr Sicherheit und Platz f�r die Sch�ler/innen der Rosa-Luxemburg-Oberschule	V-1252
� 1.17		Abfallcontainer in Gr�nanlagen	V-1245
� 1.18		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel - Mehr Geschlechtergerechtigkeit	V-1250
� 1.19		Gesundheitsdienstreformgesetz	V-1249
� 1.20		Gesundheitsdienstreformgesetz	V-1244
� 1.21		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel - Mehr Transparenz	V-1251
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird beauftragt, in den viertelj�hrlichen Bericht zur Drucksache Nr Das Bezirksamt wird beauftragt, in den viertelj�hrlichen Bericht zur Drucksache Nr. V-1029/05 �ber die Verteilung der Eingliederungsmittel Informationen �ber die Kosten je Ma�nahme und Tr�ger aufzunehmen. Die Sachkostenpauschale ist dabei aufzuschl�sseln nach den Anteilen f�r Qualifizierung, Miete und Verwaltungskosten. Abstimmung im Ausschuss: 2 Zustimmungen, 7 Ablehnungen, 5 Enthaltungen

	29.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.21 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den viertelj�hrlichen Bericht zur Drucksache Nr. V-1029/05 �ber die Verteilung der Eingliederungsmittel Informationen �ber die Kosten je Ma�nahme und Tr�ger aufzunehmen. Die Sachkostenpauschale ist dabei aufzuschl�sseln nach den Anteilen f�r Qualifizierung, Miete und Verwaltungskosten. gez. Andreas Otto, Christine Rabe und die anderen Mitglieder der Fraktion Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:

	04.05.2006 - Ausschuss JobCenter Pankow
	� 5.2 - im Ausschuss abgelehnt


	17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.16 - in der BVV abgelehnt

� 1.22		Beitragsgesetze	V-1246
� 1.23		Gr�ne Stadt und Erhaltungssatzung	V-1253
� 1.24		Keine Einstellung von Stra�enbahnlinien im Bezirk Pankow	V-1247
� 1.25		Umsetzung der Drs. Nr. V-0923 "Regionalmodell des Bezirksamtes"	V-1240
� 1.26		Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow	V-1248
� 1.27		�nderung des Beschlusses V - 789, Sitzungsplan der BVV Pankow von Berlin	V-1239
� 2		Komplex 2
� 2.1		Spielplatzplanung f�r den Bezirk	V-0345
� 2.2		EU-Bericht	V-0368
� 2.3		Energiesparpartnerschaft zwischen dem Bezirk Pankow und Johnson Control	V-0411
� 2.4		Girokonten f�r Sozialhilfeempfangende	V-0439
� 2.5		Lokale Energieagentur	V-0505
� 2.5.1		Entsperrung des Ansatzes im Kapitel 4211 / 54102	V-0728
� 2.6		"Albert-Schweitzer-Stiftung"	V-0833
� 2.7		Regionalmodell des Sozialamtes	V-0923
� 2.8		Weiter mit der Sonne	V-0936
� 2.9		KITA-Eigenbetrieb	V-0988
� 2.10		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel	V-1029
� 2.11		Langfristige Sicherung der Pr�senz des Rates f�r MigrantInnen im Interkulturellen Haus in der Sch�nflie�er Str.7	V-1200
� 2.12		Flugverkehr �ber Pankow	V-1201
� 2.13		Erlass einer Umstrukturierungssatzung f�r das Quartier der "Gr�nen Stadt" und Einleitung eines Sozialplanverfahrens	V-1209
� 2.14		F�rderprogramm St�dtebaulicher Denkmalschutz - Projektabwicklung und Programmplanung -	V-1236
� 2.15		Entscheidung �ber die Zul�ssigkeit des B�rgerbegehrens Wasserturmplatz	V-1237
� 2.16		Mittelfreigabe f�r die Kofinanzierung aus Verst�rkungsmitteln f�r die Kulturwirtschaftsstudie	V-1238
� 2.17		Bebauungsplan XVIII-39 im Bezirk Wei�ensee, Ortsteil Heinersdorf; Auswertung der fr�hzeitigen B�rgerbeteiligung �nderung des r�umlichen Geltungsbereichs.	V-1241
� 2.18		Verl�ngerung der Vereinbarung zu Einb�rgerungsangelegenheiten	V-1242
� 2.19		Benennung von Schulen	V-1243

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