Siehe Anlage

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                       2007

 

 

 

 

            An die

Bezirksverordnetenversammlung                                 Drucksache Nr.:

                                                                                                  

 

                                                                                          In Erledigung der

                                                                                          Drucksache Nr. :  V-1075/06

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

Schlussbericht

 

 

Ausbau der Kreuzung Hauptstraße – Mühlenstraße – Gravensteinstraße

in Französisch-Buchholz

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 40. Tagung der BVV am 29.03.2006 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache V – 1075/06  

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die nachstehend beschriebenen Maßnahmen zunächst eine Kosteneinschätzung zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben:

 

·        Ausbau der Kreuzung Hauptstraße – Mühlenstraße – Gravensteinstraße mit dem Ziel, dass Fahrzeuge in der Gravensteinstraße wieder in beiden Richtungen ein- und ausfahren können

 

·        Die Lichtsignalanlage an o.g. Kreuzung sollte mit der Lichtsignalanlage an der Triftstraße - Rosenthaler Weg - Mühlenstraße so geschaltet werden, dass ein optimaler Verkehrsfluss erreicht wird.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Ein Gespräch mit dem  Abteilungsleiter Verkehr der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) zur dargelegten Problematik sowie der am 12. Oktober 2006 stattgefundene Ortstermin mit den zuständigen Stellen hat ergeben, dass eine Änderung der baulichen und verkehrlichen Gesamtsituation im Bereich beider Ampelanlagen in absehbarer Zeit nicht beabsichtigt bzw. möglich ist.

 

Die von der VLB anlässlich des Ortstermins durchgeführte Überprüfung der Schaltzeiten an den Ampelanlagen hat zwischenzeitlich stattgefunden. Das Ergebnis hat die VLB dem Bezirksamt schriftlich mitgeteilt.

- 2 -

 

Das Schreiben der VLB sowie das Ergebnisprotokoll des Ortstermins werden der BVV als Anlage zur Kenntnis gegeben und sollten als abschließende Betrachtung zur Thematik verstanden werden.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

nicht betroffen

 

 

 

 

Anlage 1: Festlegungsprotokoll zum Ortstermin in Buchholz zur LSA v. 19.10.2006

Anlage 2: Schreiben VLB vom 23.11.2006

 

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                             Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                   Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung