Tagesordnung - 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 21.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 21.BVV
21 BVV Tagesordnung Konsensliste 28 02 2024
offene Beschlüsse BzStR StadtBü.pdf
offene Beschlüsse BzStRin JugFam.pdf
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA.pdf
offene Beschlüsse BzStRin SozGes.pdf
offene Beschlüsse BzBm.pdf
offene Beschlüsse BzStR SchulSportFMG.pdf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Aktuelle Stunde zum Thema "Pankower Tor" auf Antrag der Fraktion der SPD      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.6     Mündliche Anfrage      
Ö 1.6.1     Auflösung der Pauschalen Minderausgaben - Kürzungen bei den freiwilligen sozialen Leistungen?  
Enthält Anlagen
IX-0863  
Ö 1.6.2     Fest an der Panke 2023  
Enthält Anlagen
IX-0864  
Ö 1.7     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8     Konsensliste      
Ö 1.9     Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
IX-0847  
Ö 1.10     Wahl eines Bürgerdeputierten auf Antrag der Linksfraktion  
Enthält Anlagen
IX-0859  
Ö 1.11     Vorschlagslisten für die Programmplanung 2025  
Enthält Anlagen
IX-0861  
Ö 1.12     Hielscherstraße zur Fahrradstraße entwickeln  
Enthält Anlagen
IX-0482  
Ö 1.13     Roadmap zum Ausbau von Solarenergie in Pankow
Enthält Anlagen
IX-0548  
Ö 1.14     Parkpflegewerk Schlosspark Schönhausen für Stadtnatur und Klimagesundheit  
Enthält Anlagen
IX-0550  
Ö 1.15     Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0575  
Ö 1.16     Speedanzeigen für den Radverkehr
Enthält Anlagen
IX-0665  
Ö 1.17     Weltweit Leben retten: Informationsoffensive zur Möglichkeit der Stammzellenspende gegen Blutkrebs in Pankow starten
Enthält Anlagen
IX-0696  
Ö 1.18     VHS-Angebote auf Englisch ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0745  
Ö 1.19     Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 1.20     Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen
Enthält Anlagen
IX-0750  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht

Maßnahmen zur partiellen Entsiegelung in der Christinenstraße im Abschnitt zwischen Torstraße und Fehrbelliner Straße in Prenzlauer Berg zu prüfen, die gleichzeitig zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr beitragen und den Durchgangsverkehr reduzieren. Im Rahmen der Prüfung sollen insbesondere folgende Optionen in Betracht gezogen werden:

  • Aufhebung der graden Streckenführung zur Verlangsamung des Durchgangsverkehrs;

 

  • Veränderung der Parkordnung, z. B. durch Einrichtung eines Parkstreifens zum Schrägparken in der Mitte der Fahrbahn und wechselnde Verlagerung der Parkflächen (Senkrechtaufstellung) auf je eine Seite der Fahrbahn;

 

  • Gezielter Ersatz einzelner Parkflächen durch Baumschreiben inkl. Pflanzung von Straßenbäumen, wie in den Nachbarstraßen vorhanden;

 

  • Gezielte Erweiterung von Straßenbegleitgrün zur weiteren Ausdifferenzierung der Strecken und Wegeführung;

 

  • Schaffung von Flächen zur Aufstellung von Fahrradbügeln und Stadtmöbeln;

 

  • Kombination aus den oben genannten Maßnahmen.

Im Rahmen der Prüfung soll eine Kostenschätzung für die Umsetzung der Maßnahmen erarbeitet werden. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, ob eine (Teil-)Finanzierung aus dem Sondervermögen Klimaschutz des Landes Berlin, dem Bundesprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ oder anderen Förderprogrammen möglich ist.

Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung inkl. der Darstellung von Vor- und Nachteilen vorgestellt und diskutiert werden. Etwaige Veränderungen sollen im nächsten Schritt zeitnah an die Hersteller von Navigationssoftware kommuniziert werden.

   
    21.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.5 - vertagt
   
Ö 1.21     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
IX-0760  
Ö 1.22     Bötzowviertel verkehrsberuhigt und lebenswert
Enthält Anlagen
IX-0769  
Ö 1.23     Vinetakiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr!
Enthält Anlagen
IX-0772  
Ö 1.24     Netzwerk der Wärme fortführen!  
Enthält Anlagen
IX-0783  
Ö 1.25     Notbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0823  
Ö 1.26     Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen!  
Enthält Anlagen
IX-0854  
Ö 1.27     Bauen verboten? Blockade und Stillstand wichtiger Pankower Projekte durch ideologisches „Handeln“ des Bezirksamts Pankow.  
Enthält Anlagen
IX-0862  
Ö 1.28     Keine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee  
Enthält Anlagen
IX-0857  
Ö 1.29     Über die Hansastraße zum Sport – sicherer und besser ankommen!  
Enthält Anlagen
IX-0849  
Ö 1.30     Öffentliches WLAN in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0852  
Ö 1.31     Zurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX-0848  
Ö 1.32     Mittel für Infrastruktur bei Flüchtlingsunterkünften anfordern  
Enthält Anlagen
IX-0850  
Ö 1.33     Barrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg  
Enthält Anlagen
IX-0853  
Ö 1.34     Integrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden  
Enthält Anlagen
IX-0855  
Ö 1.35     Weißenseer Kultursommer als Fest mit Tanz und Musik sichern  
Enthält Anlagen
IX-0851  
Ö 1.36     Transparenz bei öffentlichen Baumfällungen – regelmäßige und vollständige Listen  
Enthält Anlagen
IX-0858  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Vorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Enthält Anlagen
VII-0604  
Ö 2.2     Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.3     Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.4     Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0808  
Ö 2.5     Querungssicherheit Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-0813  
Ö 2.6     Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 2.7     Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 2.8     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.9     Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 2.10     Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 2.11     Denkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße
Enthält Anlagen
VIII-1387  
Ö 2.12     Personelle Ausstattung zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1502  
Ö 2.13     Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 2.14     Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Enthält Anlagen
IX-0049  
Ö 2.15     Denkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0155  
Ö 2.16     Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 2.17     Push statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und Bürger:in  
Enthält Anlagen
IX-0194  
Ö 2.18     Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 2.19     Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
IX-0374  
Ö 2.20     Optimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
IX-0396  
Ö 2.21     Angebot „Täterarbeit häusliche Gewalt“ als Präventionsmaßnahme  
Enthält Anlagen
IX-0453  
Ö 2.22     Mehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0463  
Ö 2.23     Räume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren
Enthält Anlagen
IX-0464  
Ö 2.24     Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0519  
Ö 2.25     Sportboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0566  
Ö 2.26     Gegen das Vergessen: Die Stolperstein-App mit Pankows Möglichkeiten verbreiten
Enthält Anlagen
IX-0698  
Ö 2.27     Optimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee  
Enthält Anlagen
IX-0700  
Ö 2.28     Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein
Enthält Anlagen
IX-0754  
Ö 2.29     Öffentliche Sportmöglichkeiten transparent machen
Enthält Anlagen
IX-0812  
Ö 2.30     Weitergabe der BA-Protokoll an die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
IX-0856  
Ö 2.31     Benennung der Straße 5 im Ortsteil Heinersdorf in „Emblastraße“  
Enthält Anlagen
IX-0860  
               
 
 

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