Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung 5. Sitzung      
Ö 3  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR  
0172/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob eine verlängerte Öffnungszeit des Recyclinghofs in der Gradestrasse an zwei Tagen in der Woche bis 23.00 Uhr möglich ist.

 

Begründung:

Den Bürgern, die durch die derzeitige Öffnungszeit dazu nicht die Möglichkeit haben wie z.B. Nachtschichtarbeiter oder Bürger, die täglich bis über die derzeitige Öffnungszeit hinaus selber arbeiten, soll die Möglichkeit gegeben werden, im Recyclinghof ihren Unrat abzugeben. Die Verlängerung der Öffnungszeit stellt damit eine prophylaktische Maßnahme gegen illegale Müllentsorgung dar, die der „Wilden Entsorgung“ zumindest entgegenwirken.
   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.7 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz überwiesen.
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
   

DS 0172/XX Recyclinghof*

 

Die Vorlage ist in der vorliegenden Form nicht umsetzbar, da das Bezirksamt mangels eigener Zuständigkeit nicht prüfen kann, ob eine Veränderung der. Öffnungszeiten möglich ist, sondern sich allenfalls bei der BSR dafür einsetzen kann, sofern die BVV dies beschließt. SPD und Grüne bringen daher einen neuen. Antrag zu diesem Thema ein mit folgendem Text:

 

"Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass die Öffnungszeit des Recyclinghofs in der Gradestraße am langen Donnerstag bis 22.00 Uhr verlänger wird."

 

Dieser Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen (SPD, CDU, AfD) und 1 Enthaltung (Linke) angenommen.

 

Damit ist der ursprüngliche Antrag DS 0172/XX der AfD zurückgezogen.
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen
Ö 4  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0291/XX  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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