Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Korrektur des BVV-Beschlusses zu Drs. 1592/V vom 23.09.2004 (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Hofmann, Paul Verfasser 3: Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 1.1.2  
Nachwahl der stellvertretenden Vorsteherin der BVV (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 1.1.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines Bezirksverordneten für den Beirat auf der Grundlage des § 4 des Krankenhausunternehmensgesetzes (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 1.1.4  
Enthält Anlagen
Ergebnisse und Zukunft der Einwohnerversammlungen (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 1.1.5  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennungen in den Jahren 1933 bis 1945 (Verfasser : Dr. Schilling, Renate Verfasser 2: Trögel, Kerstin)  
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 1.1.6  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Ruheplätzen für stillende Mütter in den öffentlichen Gebäuden unseres Bezirkes (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
1617/V  
Ö 1.1.7  
Enthält Anlagen
ALBA (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1619/V  
Ö 1.1.8  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Straßenbahnhaltestelle Marzahner Brücke in Gewerbepark Georg Knorr (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 1.1.9  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Victor Klemperer (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 1.1.10  
Enthält Anlagen
Örtlicher Einsatzplan für Ordnungsämter (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 1.1.11  
Enthält Anlagen
Entwicklung Biotopverbund (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1511/V  
Ö 1.1.12  
Enthält Anlagen
Grünpfeil in der Apollofalterallee (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1515/V  
Ö 1.1.13  
Enthält Anlagen
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 1.1.14  
Enthält Anlagen
Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost- westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweide 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße45/49, Elisabethstraße und Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1089/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1583/V  
Ö 1.1.15  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/18, für das Grundstück Wacholderheide 22B im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1103/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1595/V  
Ö 1.1.16  
Benennung der VertreterInnen des Bezirksamtes für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 1092/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1589/V  
Ö 1.1.17  
Kooperationsvereinbarung zur Bildung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 1100/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1590/V  
Ö 1.1.18  
Umsetzung des SGB II (Hartz IV) durch Bereitstellung zusätzlicher Dienstkräfte für die Antragsannahme auf Alg II und Anordnung von Überstunden für die Dienstkräfte der Dateneingabe in A2LL (IT-Programm) im Soz und Jug (BA-Vorlage Nr. 1113/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 1.1.19  
Hortbetreuung während der Ferien 2004/2005 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 1.2  
Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 1.2.2  
Verantwortung des Bundes für Kinder- und Jugendhilfegesetz (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 1.2.3  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung an der Hellen Mitte (Verfasser : Uther, Martin)  
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 1.2.4  
Einstellung von Mitteln für die bauliche Unterhaltung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Frenzel, Felix Verfasser 2: Mohnholz, Waldtraut)  
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 1.2.5  
Zentrales Immobilienmanagement (Drs. 1513/V) mit Qualität einrichten! (Anträge 1 bis 7) (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1633/V  
Ö 1.2.6  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 1.2.7  
Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1510/V  
Ö 1.2.8  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 1.2.9  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "soziale Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 1098/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 2.1  
Zu Umzügen des Bezirksamtes und Einsparungen im Zuge der Bezirksfusion (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1578/V  
Ö 2.2  
Zur Parkplatzsituation beim Erholungspark Marzahn (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 2.3  
Zu PC´s in Jugendeinrichtungen - Landesprogramm "www.jugendnetz-berlin.de" nutzen? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1580/V  
Ö 2.4  
Zusammenlegung der Ausschüsse für Gesundheit und Soziales und für Menschen mit Behinderungen (Verfasser : Böhringer, Andrea)  
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1625/V  
Ö 2.7  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 2 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten/stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Kultur (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1634/V  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten/stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1635/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Gemäß § 21 des Bezirksverwaltungsgesetzes werden zur Bürgerdeputierten und zur stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

 

                                                Bürgerdeputierte                    stellv. Bürgerdeputierten

 

Fraktion der PDS                1. Großer, Frank             1. offen

                                                2. Wilk, Elke                             2. offen

 

Fraktion der CDU                1. Altenburg, Dirk                        1. offen

 

Fraktion der SPD                1. Uelze, Frank                1. gewählt in der 37. Sg. der BVV

                                                                                                   (Dr. Kieke, Wolfgang)

   
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat gewählt:

Die BVV hat gewählt:

 

Gemäß § 21 des Bezirksverwaltungsgesetzes wurden zur Bürgerdeputierten und zur stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin gewählt.

 

                                                Bürgerdeputierte                    stellv. Bürgerdeputierten

 

Fraktion der PDS                1. Großer, Frank             1. offen

                                                2. Wilk, Elke                             2. offen

 

Fraktion der CDU                1. Altenburg, Dirk                        1. offen

 

Fraktion der SPD                1. Uelze, Frank                1. gewählt in der 37. Sg. der BVV

                                                                                                   (Dr. Kieke, Wolfgang)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   41.                   dagegen:         1.                     Enthaltung:     3.

Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes für das Land Berlin (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
1565/V  
Ö 5.2  
Zur Rechtssicherheit für ALG Empfänger (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1632/V  
Ö 5.3  
Zur Eröffnung der Jugendfreizeiteinrichtung am Brodowiner Ring (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1620/V  
Ö 5.4  
Zur Auflösung des Amtes Kultur und Abwicklung der Kultureinrichtungen (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1639/V  
Ö 5.5  
Zur soziokulturellen Arbeit im Theater am Park (Verfasser : Beck, Petra)  
Enthält Anlagen
1613/V  
Ö 5.6  
Zu knappe Kasse - neuer Dienstwagen für den Bezirksbürgermeister (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 5.7  
Zur Reinigung der Schulen von Marzahn-Hellersdorf nach DIN (Verfasser : Hirseland, Irina)  
Enthält Anlagen
1618/V  
Ö 5.8  
Zum aktuellen Stand der Ich-AG`s (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1641/V  
Ö 5.9  
Zu Baumaßnahmen vor der ASFH und dem Marktplatzcenter (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1621/V  
Ö 5.10  
Zur Finanzierung der Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2005" (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)  
Enthält Anlagen
1642/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Änderung des Abwägungsergebnisses in vorgabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" (BA-Vorlage Nr. 1077/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1646/V  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit der Errichtung eines Nahversorgungszentrums innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1130/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1645/V  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 4, 8, 10, 11,12 und 13 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17 VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1133/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1654/V  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Sofortmaßnahmen für Amphibienschutz im Wuhletal (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1644/V  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1648/V  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1649/V  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1650/V  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Bestätigung des Nutzungskonzeptes für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1651/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Honorarmitteln für die Musikschule (Verfasser : Thiele, Tanja)  
Enthält Anlagen
1615/V  
Ö 7.2  
Zu Mindestmaß und Verantwortung - Jugendverkehrsschulen (JVS) erhalten! (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1631/V  
Ö 7.3  
Zu Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1636/V  
Ö 7.4  
Zum Galgen am S-Bahnhof Kaulsdorf (Verfasser : Bolle, Peter)  
Enthält Anlagen
1622/V  
Ö 7.5  
Zu Berliner Bildungsprogramm "KITAS" in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 7.6  
Zum Ergänzungsplan 2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1637/V  
Ö 7.7  
Zur Arbeit des Trägers "Europa für Kinder - Kinder für Europa" e.V. (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Ergänzungsplan 2005 durch das Bezirksamt vorlegen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 8.2  
Regionalmanagement braucht Management! (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1627/V  
Ö 8.3  
Demokratische Teilnahme am ARGE-Beirat (Hartz IV - Arbeitsgemeinschaft (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 8.4  
BVG-Konzept "2005 minus" (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 9.1.2  
Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8 (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1569/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1344/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin