Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1  
Konsensliste a)    
Ö 1.1.1  
Korrektur des BVV-Beschlusses zu Drs. 1592/V vom 23.09.2004 (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Hofmann, Paul Verfasser 3: Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 1.1.2  
Nachwahl der stellvertretenden Vorsteherin der BVV (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 1.1.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines Bezirksverordneten für den Beirat auf der Grundlage des § 4 des Krankenhausunternehmensgesetzes (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 1.1.4  
Enthält Anlagen
Ergebnisse und Zukunft der Einwohnerversammlungen (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 1.1.5  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennungen in den Jahren 1933 bis 1945 (Verfasser : Dr. Schilling, Renate Verfasser 2: Trögel, Kerstin)
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 1.1.6  
Enthält Anlagen
Einrichtung von Ruheplätzen für stillende Mütter in den öffentlichen Gebäuden unseres Bezirkes (Verfasser : Hirseland, Irina)
Enthält Anlagen
1617/V  
Ö 1.1.7  
Enthält Anlagen
ALBA (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1619/V  
Ö 1.1.8  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Straßenbahnhaltestelle Marzahner Brücke in Gewerbepark Georg Knorr (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 1.1.9  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Victor Klemperer (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 1.1.10  
Enthält Anlagen
Örtlicher Einsatzplan für Ordnungsämter (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 1.1.11  
Enthält Anlagen
Entwicklung Biotopverbund (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1511/V  
Ö 1.1.12  
Enthält Anlagen
Grünpfeil in der Apollofalterallee (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1515/V  
Ö 1.1.13  
Enthält Anlagen
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Bolle, Peter)
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 1.1.14  
Enthält Anlagen
Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXI-26 für das Gelände zwischen dem ost- westlichen Abschnitt des Adersleber Weges in Verlängerung der Grundstücke Adersleber Weg 6 und Geißenweide 13, den nördlichen Abschnitten der Geißenweide, Hiltrudstraße45/49, Elisabethstraße und Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1089/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1583/V  
Ö 1.1.15  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/18, für das Grundstück Wacholderheide 22B im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1103/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1595/V  
Ö 1.1.16  
Benennung der VertreterInnen des Bezirksamtes für die Trägervertretung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 1092/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1589/V  
Ö 1.1.17  
Kooperationsvereinbarung zur Bildung der ARGE nach § 44 b SGB II (BA-Vorlage Nr. 1100/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1590/V  
Ö 1.1.18  
Umsetzung des SGB II (Hartz IV) durch Bereitstellung zusätzlicher Dienstkräfte für die Antragsannahme auf Alg II und Anordnung von Überstunden für die Dienstkräfte der Dateneingabe in A2LL (IT-Programm) im Soz und Jug (BA-Vorlage Nr. 1113/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 1.1.19  
Hortbetreuung während der Ferien 2004/2005 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 1.2  
Konsensliste b)    
Ö 1.2.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 1.2.2  
Verantwortung des Bundes für Kinder- und Jugendhilfegesetz (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 1.2.3  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung an der Hellen Mitte (Verfasser : Uther, Martin)
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 1.2.4  
Einstellung von Mitteln für die bauliche Unterhaltung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Frenzel, Felix Verfasser 2: Mohnholz, Waldtraut)
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 1.2.5  
Zentrales Immobilienmanagement (Drs. 1513/V) mit Qualität einrichten! (Anträge 1 bis 7) (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1633/V  
Ö 1.2.6  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 1.2.7  
Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1510/V  
Ö 1.2.8  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 1.2.9  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "soziale Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 1098/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Zu Umzügen des Bezirksamtes und Einsparungen im Zuge der Bezirksfusion (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1578/V  
Ö 2.2  
Zur Parkplatzsituation beim Erholungspark Marzahn (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 2.3  
Zu PC´s in Jugendeinrichtungen - Landesprogramm "www.jugendnetz-berlin.de" nutzen? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1580/V  
Ö 2.4  
Zusammenlegung der Ausschüsse für Gesundheit und Soziales und für Menschen mit Behinderungen (Verfasser : Böhringer, Andrea)
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1625/V  
Ö 2.7  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 2 (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten/stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Kultur (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1634/V  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten/stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Mätz, Klaus Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1635/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes für das Land Berlin (Verfasser : Beck, Petra)
Enthält Anlagen
1565/V  
Ö 5.2  
Zur Rechtssicherheit für ALG Empfänger (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
1632/V  
Ö 5.3  
Zur Eröffnung der Jugendfreizeiteinrichtung am Brodowiner Ring (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
1620/V  
Ö 5.4  
Zur Auflösung des Amtes Kultur und Abwicklung der Kultureinrichtungen (Verfasser : Frenzel, Felix)
Enthält Anlagen
1639/V  
Ö 5.5  
Zur soziokulturellen Arbeit im Theater am Park (Verfasser : Beck, Petra)
Enthält Anlagen
1613/V  
Ö 5.6  
Zu knappe Kasse - neuer Dienstwagen für den Bezirksbürgermeister (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 5.7  
Zur Reinigung der Schulen von Marzahn-Hellersdorf nach DIN (Verfasser : Hirseland, Irina)
Enthält Anlagen
1618/V  
Ö 5.8  
Zum aktuellen Stand der Ich-AG`s (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1641/V  
Ö 5.9  
Zu Baumaßnahmen vor der ASFH und dem Marktplatzcenter (Verfasser : Bolle, Peter)
Enthält Anlagen
1621/V  
Ö 5.10  
Zur Finanzierung der Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf 2005" (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)
Enthält Anlagen
1642/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Änderung des Abwägungsergebnisses in vorgabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" (BA-Vorlage Nr. 1077/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1646/V  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit der Errichtung eines Nahversorgungszentrums innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1130/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1645/V  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 4, 8, 10, 11,12 und 13 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17 VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1133/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1654/V  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Sofortmaßnahmen für Amphibienschutz im Wuhletal (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1644/V  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1648/V  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1649/V  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Ost (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1650/V  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Bestätigung des Nutzungskonzeptes für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1651/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Honorarmitteln für die Musikschule (Verfasser : Thiele, Tanja)
Enthält Anlagen
1615/V  
Ö 7.2  
Zu Mindestmaß und Verantwortung - Jugendverkehrsschulen (JVS) erhalten! (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
1631/V  
Ö 7.3  
Zu Hartz IV (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1636/V  
Ö 7.4  
Zum Galgen am S-Bahnhof Kaulsdorf (Verfasser : Bolle, Peter)
Enthält Anlagen
1622/V  
Ö 7.5  
Zu Berliner Bildungsprogramm "KITAS" in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 7.6  
Zum Ergänzungsplan 2005 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1637/V  
Ö 7.7  
Zur Arbeit des Trägers "Europa für Kinder - Kinder für Europa" e.V. (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Ergänzungsplan 2005 durch das Bezirksamt vorlegen (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 8.2  
Regionalmanagement braucht Management! (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
1627/V  
Ö 8.3  
Demokratische Teilnahme am ARGE-Beirat (Hartz IV - Arbeitsgemeinschaft (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 8.4  
BVG-Konzept "2005 minus" (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 9.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1.1  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet (Verfasser : Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 9.1.2  
Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8 (Verfasser : Lüdtke, Norbert)
Enthält Anlagen
1569/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Das Wuhletal einer ständigen Kontrolle unterziehen (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1344/V  
             
 
 

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