Drucksache - 1648/V  

 
 
Betreff: Stadtumbau Ost
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale StadtBzStR ÖkStadt
Verfasser:Lüdtke, Norbert 
Drucksache-Art:Dringlicher AusschussantragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.10.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Entscheidung
25.04.2007 
8. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Ausschussantrag PDF-Dokument
2. Bericht auf Empfehlung der BVV PDF-Dokument

Begründung der Dringlichkeit:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                         18.04.2007

 

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am      

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.1648/V aus der 38. BVV vom 28.10.2004

                                                     

                                                      Stadtumbau Ost

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:         

 

Das Bezirksamt hat die Empfehlung der BVV aufgegriffen und bei den Beratungen mit den Wohnungsbaugesellschaften sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung diese thematisiert. Mit einem Schreiben vom 03.12.2004 (siehe Anlagen 1 a und 1 b) wurde der Beschluss den Wohnungsbaugesellschaften STADT und LAND sowie der WBG Marzahn/DEGEWO zur Kenntnis gegeben und diese aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen.

Beide Wohnungsbaugesellschaften versicherten, dass Sie die Intention des Beschlusses tragen und alle Anstrengungen unternehmen werden, um eine breite Bürgerbeteiligung und ein abgestimmtes Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit zu sichern. Weiterhin wollen sie die Planungen dahingehend mit allen Akteuren/innen abstimmen, dass die Interessen des Gemeinbedarfs berücksichtigt werden.

Für den Verantwortungsbereich STADT und LAND wurde mit der Durchführung des Quartiersverfahrens „Alte Hellersdorfer Straße“ die Grundsätze geregelt (siehe auch DS 1850/V aus den 74. Geschäftlichen Mitteilungen vom 09.03.2005). Durch das Quartiersverfahren war eine offensive Beteiligung der Bürger/innen sowie des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf gesichert. Die aus dem Rückbau resultierenden Probleme konnten konstruktiv und zielführend besprochen werden.

 

Darüber hinaus wurde durch den damaligen Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung, Herrn Dr. Niemann, mit dem Stadtteilzentrum Hellersdorf-Nord (SOS Kinderdorf) verabredet, dass durch das Stadtteilzentrum die direkte Bürgerbeteiligung im Quartier unterstützt wird. Im Ergebnis der abgeschlossenen Rückbaumaßnahmen kann konstatiert werden, dass dieses Verfahren zu einem positiven Ergebnis geführt hat.


2

 

 

Für die Wohnungsbaugesellschaft Marzahn/DEGEWO ist mitzuteilen, dass auf der Arbeitsebene ein intensiver Abstimmungsprozess stattgefunden hat, es aber in der Vergangenheit immer wieder zu Beschwerden und Unmutsäußerungen der betroffenen Bürger/innen kam. Die Ursachen hierfür sind in der mangelnden Kooperation der WBG/DEGEWO mit dem Bezirk zu sehen, da die Planungen und Vorhaben nicht im Vorfeld mit diesem umfassend abgestimmt wurden und oftmals die Situation entstand, dass der Bezirk vom Senat und der WBG/DEGEWO im Wesentlichen vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Das betrifft den Komplettabriss im Bereich Cecilienviertel, die Planungen im Schorfheideviertel und auch Probleme an den Ringkolonnaden. Seitens des Bezirkes besteht nach wie vor die Absicht, städtebaulich verträgliche Lösungen zu finden. Dazu wurden oder werden in allen drei Gebieten Verfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchgeführt.

 

Über das Ergebnis wird die BVV gesondert informiert.

 

 

 

 

Dagmar Pohle                                                           Norbert Lüdtke

Bezirksbürgermeisterin                                             Bezirksstadtrat für
Ökologische Stadtentwicklung

 

Anlagen

 

 


Anlage 1 a

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abteilung Ökologische Stadtentwicklung

Bezirksstadtrat

zur BA-Vorlage

Nr. 126/III

 

1

Bearbeiter/in:

Frau Lehmann

Telefon (030)

90293 5002

 

 

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, 12591 Berlin (Postanschrift)

 

DEGEWO

Mitglied des Vorstandes

Herrn Brandt

Potsdamer Str. 60

 

10785 Berlin

 

Bezirksamt

Marzahn-Hellersdorf  von Berlin

Dienstgebäude:

Helene-Weigel-Platz 8

12681 Berlin

 

Zimmer: 2009

KST:

 

E-Mail-Adresse nicht für Dokumente

mit elektronischer Signatur

Fax (030)

90293 5005

 

 

 

 

Stadtumbau Ost

 

Anlage

 

Sehr geehrter Herr Brandt,

 

ich möchte Sie hiermit über den in der 38. Sitzung der BVV am 28.10.2004 gefassten Beschluss (DS-Nr. 1648/V - siehe Anlage) informieren:

 

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den Wohnungsunternehmen "DEGEWO" und "STADT UND LAND" und in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein weiterhin abgestimmtes Vorgehen im "Stadtumbau Ost" herbeizuführen.

Dabei sollen auf der Basis der 'Handlungsgrundsätze des Bezirkes im Rahmen des Stadtumbau Ost', des 'Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts' für die Großsiedlungen sowie der Ziele der Wohnungsunternehmen die städtebaulichen Aspekten, die wohnungswirtschaftlichen Gesichtspunkte und die Planungen des Gemeinbedarfs aufeinander abgestimmt werden. Zu gleich geht es darum, dass die Bewohner/innen der betroffenen Quartiere rechtzeitig informiert werden und ihnen frühzeitig die Gelegenheit geboten wird, sich an den Prozessen zu beteiligen. Das Konzept der Öffentlichkeitsarbeit ist darauf aufzubauen."

 

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir bis zum 20.12.04 Ihre Ergebnisse, Hinweise und Standpunkte mitteilen.

 

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Dr. Heinrich Niemann

 

Geschäftszeichen:

ÖkStadt Ref 1

Datum:

03.12.2004

 

Verkehrsverbindungen:

Bus: 194, 391

S-Bahn S7, S75

Tram: 8, 18

Sprechzeiten:

nach Vereinbarung

Zahlungen bitte bargeldlos

an die Bezirkskasse

Marzahn-Hellersdorf, 12591 Berlin

Geldinstitut

Postbank Berlin

Berliner Sparkasse

Berliner Bank AG

Kontonummer

6545 92 - 100

2 243 401 935

6 981 500 300

Bankleitzahl

100 100 10

100 500 00

100 200 00

 

 

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abteilung Ökologische Stadtentwicklung

Bezirksstadtrat

 

Anlage 1 b

                                                                                                                       zur BA-Vorlage

                                                                                   Nr. 126/III

Bezirksamt

Marzahn-Hellersdorf  von Berlin

Dienstgebäude:

Helene-Weigel-Platz 8

12681 Berlin

 

Zimmer: 2009

KST:

 

E-Mail-Adresse nicht für Dokumente

mit elektronischer Signatur

 

1

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, 12591 Berlin (Postanschrift)

 

STADT UND LAND

Geschäftsführer

Herrn Kujath

Werbellinstr. 12

 

12053 Berlin

 

 

 

Tel.: (030)           Fax (030)          Datum:                          Geschäftszeichen:

(Bei Antwort bitte angeben)

 

90293 5002         90293 5005      03.12.2004                     ÖkStadt Ref 1

 

 

 

 

Bearbeiter/in:

Frau Lehmann

Stadtumbau Ost

 

Anlage

 

Sehr geehrter Herr Kujath,

 

ich möchte Sie hiermit über den in der 38. Sitzung der BVV am 28.10.2004 gefassten Beschluss (DS-Nr. 1648/V - siehe Anlage) informieren:

 

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit den Wohnungsunternehmen "DEGEWO" und "STADT UND LAND" und in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein weiterhin abgestimmtes Vorgehen im "Stadtumbau Ost" herbeizuführen.

Dabei sollen auf der Basis der 'Handlungsgrundsätze des Bezirkes im Rahmen des Stadtumbau Ost', des 'Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts' für die Großsiedlungen sowie der Ziele der Wohnungsunternehmen die städtebaulichen Aspekten, die wohnungswirtschaftlichen Gesichtspunkte und die Planungen des Gemeinbedarfs aufeinander abgestimmt werden. Zu gleich geht es darum, dass die Bewohner/innen der betroffenen Quartiere rechtzeitig informiert werden und ihnen frühzeitig die Gelegenheit geboten wird, sich an den Prozessen zu beteiligen. Das Konzept der Öffentlichkeitsarbeit ist darauf aufzubauen."

 

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir bis zum 20.12.04 Ihre Ergebnisse, Hinweise und Standpunkte mitteilen.

 

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich im Voraus.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Heinrich Niemann

 

Verkehrsverbindungen:

Bus: 194, 391

S-Bahn S7, S75

Tram: 8, 18

Sprechzeiten:

nach Vereinbarung

Zahlungen bitte bargeldlos

an die Bezirkskasse

Marzahn-Hellersdorf, 12591 Berlin

Geldinstitut

Postbank Berlin

Berliner Sparkasse

Berliner Bank AG

Kontonummer

6545 92 - 100

2 243 401 935

6 981 500 300

Bankleitzahl

100 100 10

100 500 00

100 200 00

^^

 

 
 

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