Drucksache - 1569/V  

 
 
Betreff: Stadtumbau-Ost, Wuhlestraße 2-8
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR ÖkStadt
Verfasser:Lüdtke, Norbert 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.09.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung Anhörung
06.10.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.10.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
25.11.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Entscheidung
25.04.2007 
8. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS ÖkStadt PDF-Dokument
3. Änderungsantrag Fraktion PDS vom 10.11.2004 PDF-Dokument
4. Änderungsantrag PDS/CDU vom 26.11.2004 PDF-Dokument
5. Bericht auf Empfehlung der BVV PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    18.04.2007

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am      

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.1569/V aus der 40. BVV vom 25.11.2004
Stadtumbau Ost, Wuhlestraße 2-8

sowie

Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, DS-Nr. 1650/V aus
der 38. BVV vom 28.10.2004
Stadtumbau Ost

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:      

 

Mit den Beschlüssen zu den o.g. Drucksachen wurde dem Bezirksamt empfohlen, sich mit der DEGEWO und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu verständigen, wie der Umgang mit den Mietern/innen der Wuhlestraße 2-8 künftig so gestaltet werden kann, dass alle Interessengruppen in die geplanten Aktivitäten der DEGEWO einbezogen werden.

Mit mehreren Schreiben und persönlichen Gesprächen hat sich der damalige Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung Herr Dr. Niemann an die Geschäftsführung der Wohnungsbaugesellschaft Marzahn mbH/DEGEWO gewandt und diese angemahnt, dass ein ordnungsgemäßer Umgang mit den Mieterinnen und Mietern gewährleistet wird und diese aktiv in die Planungen bzw. Vorhaben der WBG/DEGEWO einbezogen werden und die Interessen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen sind. Seitens der WBG Marzahn wurde gegenüber Herrn Dr. Niemann zugesichert, eine offensive Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und alle Vorhaben mit den Anwohner/innen zu diskutieren und sie ebenfalls rechtzeitig zu informieren.
In weiteren Gesprächen mit dem Senat, der WBG Marzahn und den Bürgern/innen sowie in einer weiteren Einwohnerversammlung im November des Jahres 2004 wurden die wesentlichsten Grundlagen für die Zusammenarbeit zwischen dem inzwischen gebildeten Bewohnerbeirat und der WBG Marzahn vereinbart. Ein gewisser Dissens zur Vorgehensweise der WBG, im Bezug auf die Wuhlestraße 2-8, konnte zwar letztlich nicht ausgeräumt werden, es wurde aber ein geregeltes Verfahren vereinbart. Auch der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung befasste sich umfassend mit diesem Problem und hat unter Beteiligung aller Akteure/innen festgelegt, dass er das weitere Vorgehen unter seiner Kontrolle behalten wird.

Durch die WBG/Degewo wurde zwischenzeitlich das Gebäude leer gezogen. Dieser Prozess verlief geordnet und ohne erkennbare Probleme, aber immer unter dem Aspekt des Teilrückbaus, wie er mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf vereinbart war. Im Dezember 2006 wurde dann der Antrag für den Komplettabriss gestellt.

Eine Beteiligung der Mieter/innen war auf Grund des Leerzuges nicht mehr möglich.

 

Seitens des Bezirksamtes wird gegenwärtig das Gespräch mit der WBG/Degewo gesucht, um über die Gestaltung der frei werdenden Flächen ein angemessenes Konzept zu entwickeln.

Im Sommer 2007 soll hierzu ein kleines öffentliches Verfahren unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der DeGeWo und angrenzender Wohnungsunternehmen sowie den Gewerbetreibenden durchgeführt werden.

 

Über das Ergebnis wird die BVV gesondert informiert.

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                        Norbert Lüdtke

Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat für

                        Ökologische Stadtentwicklung

 

 

 

 
 

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