Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:08 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Fällung von Bäumen  
Enthält Anlagen
0125/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsens a)      
Ö 2.2  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern  
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 2.3  
Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
2192/V  
Ö 2.4  
Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 2.5  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe zum Jubiläum "20 Jahre Erholungspark Marzahn (BA-Vorlage Nr. 26/III)  
Enthält Anlagen
0109/VI  
Ö 2.6  
Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der ITB 2007 (BA-Vorlage Nr. 34/III)  
Enthält Anlagen
0110/VI  
Ö 2.7  
Kooperationsvereinbarung mit der S 5 - Region (BA-Vorlage Nr. 33/III)  
Enthält Anlagen
0111/VI  
Ö 2.8  
Zuordnung des Geschäftsbereiches und Festlegung der Vertretungsregelung für das 6. Mitglied des Bezirksamtes - Ergänzung der Beschlüsse Nrn. 1/III, 2/III vom 28.11.06 (BA-Vorlage Nr. 39/III)  
Enthält Anlagen
0113/VI  
Ö 2.9  
Qualifizierung der Mitarbeiterinnen in Beratungsstellen  
Enthält Anlagen
0118/VI  
Ö 2.10  
Zu den Sporthallen der Rudolf-Virchow-Oberschule  
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 2.11  
Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006  
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 2.12  
Pflege und Förderung sowie Anwendung und Schutz der deutschen Sprache  
Enthält Anlagen
0134/VI  
Ö 2.13  
Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Stalinismus, für die Opfer in den Internierungslagern des NKWD und für die Opfer der SED-Diktatur (Maueropfer)  
Enthält Anlagen
0136/VI  
Ö 2.14  
Umbenennung oder Neubenennung einer Straße mit Gedenktafel für Jörg Hartmann (Maueropfer)  
Enthält Anlagen
0137/VI  
Ö 2.15  
Einberufung einer Steuerungsrunde zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0138/VI  
Ö 2.16  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 2.17  
Beflaggung zur Christopher-Street-Woche  
Enthält Anlagen
0142/VI  
Ö 2.18  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 2.19  
Verfassungsfeindliche Handlungen am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0149/VI  
Ö 2.20  
Errichtung eines Jugendclubs am Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0151/VI  
Ö 2.21  
Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 48/III)  
Enthält Anlagen
0164/VI  
Ö 2.22     Konsens b)      
Ö 2.23  
Gefährdungsatlas zur behördeninterinternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 8/III)  
Enthält Anlagen
0114/VI  
Ö 2.24  
Projektbeschreibung "Ökologische Bauberatung" (BA-Vorlage Nr. 38/III)  
Enthält Anlagen
0141/VI  
Ö 2.25  
Erarbeitung eines Konzeptes über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0147/VI  
    22.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.25 - überwiesen
   
   
    14.03.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
   
   
    09.05.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen unseres Bezirkes unter besonderer Einbeziehung der Wochenendfreiräume vorzulegen und bestehende Projekte und deren Wirksamkeit darzustellen.

 

   
    13.06.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.06.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.06.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die konzeptionellen und personellen Voraussetzungen zu schaffen, die die Jugendfreizeiteinrichtungen in die Lage versetzt, ihre Angebote, insbesondere in den Abendstunden an den Wochenenden, inhaltlich so attraktiv zu gestalten und diese darüber hinaus auch quantitativ auszuweiten, dass diese Angebote auch von Jugendlichen genutzt werden, die diese bisher nicht in Anspruch nehmen.

 

Ursprungsdrucksache

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV ein Konzept über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen unseres Bezirkes unter besonderer Einbeziehung der Wochenendfreiräume vorzulegen und bestehende Projekte und deren Wirksamkeit darzustellen.

 

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    12.03.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    02.04.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.26  
Bürgerhaushalt fortsetzen  
Enthält Anlagen
0148/VI  
Ö 2.27  
Einsatz von Open-Source-Software in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0150/VI  
Ö 2.28  
Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen  
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 2.29  
Wasserzufuhr für den Waldowteich  
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines vierten Schriftführers im Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0128/VI  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst  
Enthält Anlagen
0086/VI  
Ö 3.3  
Neuwahl der Mitglieder des Sozialhilfebeirates (BA-Vorlage Nr. 32/III)  
Enthält Anlagen
0112/VI  
Ö 3.4  
Wahl von Herrn Paul Marks und Herrn Siegfried Krüger als sachkundige Personen für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, örtlicher Bereich Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus (BA-Vorlage Nr. 50/III)  
Enthält Anlagen
0160/VI  
Ö 3.5  
Wahl von Herrn Dr. med. habil. Klaus Janowski und Herrn Pfarrer Dr. Bernhard Dalkmann als Patientenfürsprecher für das Klinikum Hellersdorf der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH (BA-Vorlage Nr. 51/III)  
Enthält Anlagen
0161/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Terminvergabe beim Jobcenter  
Enthält Anlagen
0116/VI  
Ö 5.2  
Zum Jobcenter - 7,9 Prozent nicht ausgegebene Fördermittel  
Enthält Anlagen
0122/VI  
Ö 5.3  
Zum Missbrauch bei 1 Euro-Jobs  
Enthält Anlagen
0131/VI  
Ö 5.4  
Zur Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk und an den Brennpunkten im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
0155/VI  
Ö 5.5  
Zum Rückzug der Johann-Strauß-Grundschule in ihr saniertes Gebäude  
Enthält Anlagen
0123/VI  
Ö 5.6  
Zu Umzügen beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0132/VI  
Ö 5.7  
Zu Hartz IV in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0145/VI  
Ö 5.8  
Zum Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0133/VI  
Ö 5.9  
Zu Asbestbelastungen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0152/VI  
Ö 5.10  
Zur fristgerechten Auszahlung des Elterngeldes  
Enthält Anlagen
0153/VI  
Ö 5.11  
Zur Situation der vietnamesischstämmigen MitbürgerInnen  
Enthält Anlagen
0154/VI  
Ö 5.12  
Zu Graffitischmierereien an den Stelen des "Historischen Ortes"  
Enthält Anlagen
0156/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1     (vertraulich)      
Ö 6.2  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Grundstücke Privatstraße 2, Stachelbartweg 2 - 4 und 6 sowie Raukopfweg 3,6,8,10,14,17,18 und 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 66/III)  
Enthält Anlagen
0171/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Erklärung der Planreife für die Fläche des allgemeinen Wohngebiets zwischen Grabensprung, Haltoner Straße (Planstraße 6) und dem südlichen Abschnitt des Stachelbartweges (Planstraße 4) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (siehe Anlage 3) (BA-Vorlage Nr. 67/III)  
Enthält Anlagen
0172/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Verbesserung der Beratungsleistungen des Jobcenters  
Enthält Anlagen
0119/VI  
Ö 7.2  
Zur Einbruchsserie in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
0127/VI  
Ö 7.3  
Zum Erhalt des Projektes "KICK - Sport gegen Jugenddelinquenz"  
Enthält Anlagen
0129/VI  
Ö 7.4  
Zu nicht in Anspruch genommenen Fördergeldern aus dem Jahr 2006  
Enthält Anlagen
0130/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Jobticket bzw. Firmenticket  
Enthält Anlagen
0143/VI  
Ö 8.2  
Angleichung der Abwassertarife in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
0121/VI  
               
 
 

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