Drucksache - 2192/V  

 
 
Betreff: Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungszuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.10.2005 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Anhörung
29.11.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Anhörung
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
14.09.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
14.12.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion SPD PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Gesundheit und Soziales PDF-Dokument
4. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Begründung:

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    24.01.2007

  

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22.02.2007

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:           Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 2192/V aus der 04. BVV vom 14.12.2006

 

Umschichtung der Mittel für MAE-Jobs zu Eingliederungs-zuschüssen für Arbeitsplätze auf dem 1. Arbeitsmarkt

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Gemäß § 217 des SGB III können Arbeitgeber zur Eingliederung von Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern mit Vermittlungshemmnissen Zuschüsse zu den Arbeitsentgelten erhalten, wenn deren Vermittlung wegen in ihrer Person liegender Umstände erschwert ist.

Dies bedeutet, dass Eingliederungszuschüsse konkret an individuelle (zumindest vermutete) Hemmnisse gebunden sind. Eine allgemeine Subventionierung kommt nicht in Betracht. Im JobCenter Berlin Marzahn-Hellersdorf wurden im Jahr 2005 Eingliederungszuschüsse in

Höhe von 673.510 € und im Jahr 2006 in Höhe von 1.486.570 € verausgabt. Im vorläufigen Haushalt für das Jahr 2007 sind Eingliederungszuschüsse in Höhe von 2.400.000 € geplant. Sollte der tatsächliche Bedarf darüber hinaus gehen, können durch Umsteuerungen innerhalb des Eingliederungstitels weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

 

Dagmar Pohle  

Bezirksbürgermeisterin        

 
 

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